16823/J XXVII. GP
Eingelangt am 10.11.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Peter Schmiedlechner
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Zwei Tonnen Gammelfleisch für Linz
Die „Kronen Zeitung“ berichtete am 6. Oktober über einen Zufallsfund von zwei Tonnen Gammelfleisch. Anscheinend sind Unmengen an verdorbenem Fleisch im Umlauf. Dies gefährdet die Gesundheit der Menschen. Die Beschwerden nach einem Verzehr vom Gammelfleisch können Übelkeit und Erbrechen weit übertreffen und im extremen Fall zur Lähmung der Atemmuskulatur und zum Tod führen.[1] Folgend der Bericht in der „Krone“:[2]
GRAUSLICHER FUND
2 Tonnen Gammelfleisch am Weg zu Kunden abgefangen
Im Transporter wurden zwei Tonnen Gammelfleisch gefunden, das von Braunau nach Linz gebracht werden sollte
Es wäre vermutlich am Samstag schon in der Verkaufstheke gelegen oder als verarbeitete Speisen angeboten worden: zwei Tonnen Gammelfleisch! Die grausliche Ladung war schon am Weg zum Abnehmer und Auftraggeber nach Linz, als Polizisten sie eher zufällig fanden und aus dem Verkehr zogen.
Die Streife der Landesverkehrsabteilung Oberösterreich holte in Kematen am Innbach einen Kleinlaster zum Kontrollpunkt neben der Innkreisautobahn und wunderte sich, dass hier überhaupt nichts stimmte. Keine Papiere, der 30-jährige Fahrer aus Braunau mit Migrationshintergrund war nirgends angestellt, hatte zwei Asylwerber - einen Syrer und einen staatenlosen Mann - an Bord. Das war aber noch nicht alles: Die Brückenwaage schlug Alarm.
Mehr als 2000 Kilo
Der Kleinlaster hätte nämlich nur 200 Kilo Ladung am Bord haben dürfen. Es waren aber mehr als 2000 Kilo Fleisch. Es gab außerdem keine Ladepapiere für das Fleisch von Kälbern, Rindern, Hühnern und Lämmern.
Alles verdorben
Weil es auch keine Kühlung gab, kamen Fachleute vom Veterinäramt dazu. Das rasche Ergebnis: Gammelfleisch! Alles verdorben. Der Fahrer, ein Schwarzarbeiter, gestand, von einer Firma in Linz beauftragt worden zu sein, das Fleisch bei einem Lkw in Braunau zu laden und in die Landeshauptstadt zu bringen.
Der Lastwagen hätte eigentlich nach Deutschland fahren sollen, doch am Ziel war er zurückgeschickt worden, weil es Probleme mit dem Fleisch gegeben hatte. Daher wurde die Ware vermutlich in Österreich bekannten Abnehmern angeboten.
Ermittlungen laufen
Die Behörde veranlasste die Vernichtung des Gammelfleischs in der Tierkörperverwertungsanlage in Regau. Der Fahrer und Auftraggeber - dieser betreibt in Linz einen Markt - werden angezeigt, weitere Ermittlungen folgen.
Der Vorfall zeigt, dass die Kontrollen an den Grenzen aber auch im Inland nicht ausreichend sind. Dabei geht es um nicht weniger als die Gesundheit der Konsumenten.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft folgende
Anfrage
1. Wann wurde das Bundesministerium über den im obigen Artikel berichteten Vorfall informiert?
2. Welche Maßnahmen haben Sie im Zusammenhang mit dem diesem Vorfall gesetzt?
3. Wie kann es sein, dass die Kontrollen derart versagen und, sodass abgesehen von diesem Zufallsfund wohl Tonnen an Gammelfleisch in Umlauf kommen?
4. Wie viele Kontrollen von Fleisch werden jährlich durchgeführt und mit welchem Ergebnis? (Bitte um Auflistung für die letzten zehn Jahre.)
5. Handelt es sich bei den Gammelfleischfunden meistens um Fleisch aus sogenannten Billigimporten?
6. Welche Maßnahmen wurden gesetzt, um die Billigfleischimporte zu reduzieren?
7. Gibt es einen Plan, die Kontrollen bei den Fleischimporten zu intensivieren?
a. Wie lautet dieser Plan?
b. Wie ist der zeitliche Ablauf dieses Planes?