16850/J XXVII. GP
Eingelangt am 10.11.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Massiver Anstieg türkischer Asylwerber
In der Asylstatistik für September 2023[1] ist ein massiver Anstieg von Asylantragstellern mit türkischer Staatsbürgerschaft auffällig. So haben im September 2023 insgesamt 1.673 Türken in Österreich einen Asylantrag gestellt, während es im August noch 748 waren. Das heißt, binnen einem Monat hat sich die Zahl mehr als verdoppelt, wobei die Zahlen türkischer Asylwerber bereits seit mehreren Monaten stark steigend sind. Die Anerkennungsquote türkischer Staatsbürger auf einen Asylstatus ist äußerst gering. Lediglich 2 Prozent der 4.617 Antragssteller des Jahres 2023 wurden positiv beschieden.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele türkische Staatsbürger haben im Jahr 2023 bis zum Zeitpunkt der gegenständlichen Anfrage in Österreich einen Asylantrag gestellt?
2. Wie gliedern sich diese Anträge nach Monaten auf?
3. Wie gliedern sich die Antragssteller nach Geschlechtern auf?
4. Wie stellt sich die Altersstruktur der Antragssteller dar?
5. Wie viele der Antragssteller sind Erstantragssteller?
6. Wie stellt sich die Anerkennungsquote bei türkischen Staatsbürgen im Detail dar?
7. Über welche Routen kommen die türkischen Asylantragssteller nach Österreich?
8. Ist bekannt wie viele der türkischen Asylantragssteller visumfrei nach Serbien gereist sind, um von dort mit Schleppern weiter nach Österreich oder Deutschland zu gelangen?
a. Wenn ja, wie hoch ist der Anteil jener, die über diese Route in Österreich illegal eingereist sind?
b. Wenn nein, welche Erhebungen und Informationen liegen Ihnen hinsichtlich der visumfreien Einreise türkischer Staatsbürger nach Serbien im Zusammenhang mit dem massiven Anstieg türkischer Asylantragssteller vor?
9. Wurden bereits politische Bemühungen bzw. diplomatische Anstrengungen seitens des BMI unternommen, auf Serbien hinsichtlich der visumfreien Einreise türkischer Staatsbürger einzuwirken?
a. Wenn ja, inwiefern haben derartigen politische Bemühungen bzw. diplomatische Anstrengungen stattgefunden?
b. Wenn nein, warum nicht?
10. Werden Sie mit ihrem serbischen Amtskollegen in Kontakt treten, um die visumfreie Einreise türkischer Staatsbürger in Serbien sowie deren Auswirkungen auf die illegale Massenmigration nach Europa zu erörtern?
a. Wenn ja, wann werden Sie dementsprechende Schritte setzen?
b. Wenn nein, warum nicht?