16851/J XXVII. GP
Eingelangt am 10.11.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Sonderkrankenanstalt Mürzzuschlag – Wie geht es nach Absage des Projektes weiter?
Wie in der Begründung der schriftlichen Anfrage 15418/J vom 23.06.2023 (XXVII. GP) ausgeführt, wurde im Jahr 2019 die Errichtung einer Sonderkrankenanstalt für Stoffwechselerkrankungen durch die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau in Mürzzuschlag angekündigt. Dabei sollten Synergien zwischen dem bestehenden Landeskrankenhaus, dem Pflegeheim und der angekündigten Sonderkrankenanstalt bestens genutzt werden. Der vorgesehene Baustart verstrich und zuletzt haben Sie in der Anfragebeantwortung 14918/AB vom 22.08.2023 die Befürchtungen bestätigt, dass das Projekt nicht realisiert werden soll. Demnach habe der Verwaltungsrat der Versicherungsanstalt öffentlicher Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) in seiner Sitzung vom 25.04.2023 einstimmig beschlossen, dass auf Grund der außerordentlichen Preissteigerungen in der Baubranche, eines erheblichen Rückganges von Anträgen für stationäre Aufenthalte sowie der angespannten Personalsituation im Gesundheitsbereich das Projekt nicht umgesetzt werden soll. Vorangegangene Berichterstattungen, dass eine Absage im Raum stünde, wurden somit bestätigt. Was nun aus dem bereits von der BVAEB für die Errichtung dieser Sonderkrankenanstalt angekauften Grundstück werden soll, ist unbekannt.[1]
Aufgrund der aufsichtsbehördlichen Zuständigkeit des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz stellt der unterfertigte Abgeordnete folgende
Anfrage
1. Hat die BVAEB das entsprechende Grundstück, welches für die Errichtung dieser Sonderkrankenanstalt vorgesehen war, wieder verkauft?
a. Wenn ja, an wen wurde das Grundstück verkauft?
b. Wenn ja, wann wurde das Grundstück verkauft?
c. Wenn ja, zu welchem Preis wurde das Grundstück verkauft?
2. Wenn das Grundstück nicht verkauft wurde, ist ein Verkauf des Grundstückes beabsichtigt?
a. Wenn ja, welche Interessenten gab es bisher für dieses Grundstück?
b. Wenn ja, wann ist der Verkauf dieses Grundstückes geplant?
3. Wenn das Grundstück im Besitz der BVAEB bleiben soll, welche konkrete Verwendung ist für dieses Grundstück vorgesehen und gibt es etwaige Planungen oder Vorhaben für die Verwendung dieses Grundstückes?
[1] https://www.meinbezirk.at/muerztal/c-lokales/absage-fuer-muerzer-sonderkrankenanstalt-steht-im-raum_a6138437