16891/J XXVII. GP

Eingelangt am 17.11.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl, MA

an den Bundesminister für Inneres
betreffend Asylwerber in Oberösterreich

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete am 31. Mai 2023 folgendes:

Die Bundespolizei hat an den Grenzen zu Österreich und der Schweiz seit der zweiten Jahreshälfte 2022 deutlich mehr Ausländer zurückgewiesen als zuvor. An der Grenze zu Polen, wo aktuell die meisten unerlaubten Einreisen festgestellt werden, gab es in diesem Zeitraum hingegen kaum Zurückweisungen.

In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2023, aufgegliedert nach Monaten aus der Bundesrepublik Deutschland nach Österreich rückgeführt worden?

2. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2022, aufgegliedert nach Monaten aus der Bundesrepublik Deutschland nach Österreich rückgeführt worden?

3. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2023, aufgegliedert nach Monaten von der Bundesrepublik Deutschland an der Grenze nach Österreich zurückgewiesen worden?

4. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2022, aufgegliedert nach Monaten von der Bundesrepublik Deutschland an der Grenze nach Österreich zurückgewiesen worden?

5. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2023, aufgegliedert nach Monaten von der Bundesrepublik Deutschland durch „Pushbacks“ an der Einreise von Österreich aus gehindert worden?

6. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2022, aufgegliedert nach Monaten von der Bundesrepublik Deutschland durch „Pushbacks“ an der Einreise von Österreich aus gehindert worden?

7. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2023 in Oberösterreich aufgegriffen worden?

8. Wie viele illegale Migranten sind im Jahr 2022 in Oberösterreich aufgegriffen worden?

9. Wie viele Schlepper, aufgegliedert nach Nationalitäten, sind im Jahr 2023 in Oberösterreich aufgegriffen worden?

10. Wie viele Schlepper, aufgegliedert nach Nationalitäten, sind im Jahr 2022 in Oberösterreich aufgegriffen worden?

11. Wie viele Schlepperfahrzeuge, aufgegliedert nach Herkunft des Fahrzeuges, konnten im Jahr 2023 in Oberösterreich aufgegriffen werden?

12. Wie viele Schlepperfahrzeuge, aufgegliedert nach Herkunft des Fahrzeuges, konnten im Jahr 2022 in Oberösterreich aufgegriffen werden?

13. Wie viele der von Deutschland an Österreich 2023 zurückgewiesenen / zurückgeschobenen bzw. durch Österreich rückübernommenen etc. Fremden hatten in Deutschland einen Asylantrag gestellt?

14. Wie viele der von Deutschland an Österreich 2023 zurückgewiesenen / zurückgeschobenen bzw. durch Österreich rückübernommenen etc. Fremden hatten in Deutschland einen Asylantrag gestellt?