16927/J XXVII. GP
Eingelangt am 21.11.2023
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Anfrage
der Abgeordneten MMag. Katharina Werner Bakk., Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Klimaschutz‚ Umwelt‚ Energie‚ Mobilität‚ Innovation und Technologie
betreffend Umsetzung des Mobilitätskonzeptes der Kulturhauptstadt Bad Ischl - Salzkammergut 2024
Im Jahr 1985 wurde die Initiative „Europäische Kulturhauptstadt“ ins Leben gerufen und seither haben mehr als 60 europäische Städte für ein Jahr diesen Titel getragen. Mit Bad Ischl – Salzkammergut 2024 wird Österreich im kommenden Jahr nach Graz (2003) und Linz (2009) erneut eine Kulturhauptstadt stellen. Dabei wird Bad Ischl nicht als einzelne Stadt der Träger sein, sondern als Bannerstadt gemeinsam mit 22 weiteren Gemeinden in Oberösterreich und der Steiermark als Kulturregion neben Tartu (Estland) und Bodø (Norwegen) die Kulturhauptstadt 2024 ausrichten. Die Ausrichtung als Kulturregion, die eine Gesamtfläche von 1.938 km2 abdeckt und 107.511 Einwohner zählt (1), geht mit Herausforderungen im Mobilitätsbereich einher, die für einzelne Städte nicht in diesem Ausmaß auftreten würden. Der Veranstalter selbst hat festgestellt:
„Die Mobilität in der Kulturhauptstadtregion 2024 ist – so wie in vielen ländlichen Regionen – geprägt von einer Dominanz des motorisierten Individualverkehrs. Das betrifft sowohl den Verkehr der einheimischen Wohnbevölkerung, aber auch die Mobilität der Gäste. Aufgrund der schon heute erkennbaren Überlastungserscheinungen im Straßennetz besteht Handlungsbedarf, um weitere Zuwächse zu vermeiden. Dies gilt ganz besonders für das europäische Kulturhauptstadtjahr 2024.“
Die Kulturhauptstadt Bad Ischl Salzkammergut 2024 GmbH hat daher ein Verkehrskonzept erarbeitet, dessen Umsetzung ein Meilenstein auf dem selbst gesteckten Ziel zur „Smart Mobility Region“ sein soll. Im Rahmen dieses Verkehrskonzeptes wurden 10 Punkte erarbeitet und auf dieser Basis, im Rahmen von vier Workshops, 30 konkrete Einzelmaßnahmen definiert. Unter diesen 30 Punkten variieren die Umsetzungsverantwortlichen und Träger. Gemein haben sie, dass gemäß dem letzten verfügbaren Bericht zu diesem Maßnahmenkonzept aus Juni 2022, eine zeitnahe und konsequente Umsetzung der Maßnahmen empfohlen wird.
Drei Monate vor der feierlichen Eröffnung der Kulthauptstadt 2024 am Samstag den 20.01.2024 soll mittels dieser Anfrage der aktuelle Umsetzungsstand der empfohlenen Maßnahmen abgefragt werden.
Quellen:
(1): Kulturhauptstadt Bad Ischl Salzkammergut 2024 GmbH (o.D.): Innovative “Smart Mobility” Modellregion Salzkammergut 2024
(2): komobile im Auftrag der Kulturhauptstadt Bad Ischl – Salzkammergut GmbH 2024 (2022): Kulturhauptstadt Salzkammergut 2024 – Mobilität. Konkretisierung der Maßnahmenkonzepte
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende