16937/J XXVII. GP
Eingelangt am 22.11.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Maximilian Linder
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Kosten Neubau Kaserne Villach
Die
neue Kaserne Villach, die als wegweisendes "grünes
Großprojekt" präsentiert wird, soll auf einer Fläche von
88.000 Quadratmetern Platz für 1000 Soldatinnen und Soldaten bieten. Um
die Umweltauswirkungen zu minimieren, sind großflächige
Photovoltaikanlagen und innovative Wärmerückgewinnungssysteme
vorgesehen. Ein besonderes Merkmal ist die geplante Unabhängigkeit der
Kaserne über einen Zeitraum von zwei Wochen sowie eine unterirdische
Garage, die sich 300 Meter in den Berg erstreckt und Platz für schwere
Bundesheer-Fahrzeuge bieten wird.[1]
Die
Kosten für die geplante Großkaserne in Villach sind erheblich
gestiegen. Ursprünglich auf 120 Millionen Euro geschätzt, wurde der
Betrag später auf 170 Millionen Euro angehoben. Die fortgesetzte Teuerung
und erweiterte Planungen haben nun zu einem erneuten Anstieg auf 370 Millionen
Euro geführt.
Ministeriumssprecher Michael Bauer erklärte auf Anfrage der APA, dass die Inflation nur teilweise für die Kostensteigerung verantwortlich sei. Der Hauptgrund liege vielmehr darin, dass dem Bundesheer nun mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, wodurch am Standort weitreichendere Projekte als ursprünglich geplant umgesetzt werden können. Die konkreten Pläne für die Kaserne, die die Zusammenführung von Truppen aus drei Kasernen vorsieht, wurden im vergangenen Winter vorgestellt.
Ursprünglich waren 120 Millionen Euro für den Neubau und
zusätzlich 50 Millionen Euro für die Renovierung der Hensel-Kaserne
veranschlagt. Laut Bauer sind in der Zwischenzeit zwei maßgebliche
Faktoren wirksam geworden: die Inflation und die höheren finanziellen
Mittel. So entstehe nun ein Projekt, das für die nächsten 50 Jahre „State
of the Art“ ist. Bauer betonte, dass die Kaserne von Anfang an genauso
viel gekostet hätte, wenn das Budget damals bereits verfügbar gewesen
wäre.
Zusätzliche Elemente wie eine Brückenlegegrube für das Training
im Brückenbau, eine Minensuchhalle, ein Faltstraßenübungsplatz,
eine zweite Sporthalle und eine erweiterte "Sicherheitsinsel" tragen
zur Kostensteigerung bei. Bauer hob hervor, dass insbesondere die Pioniere
aufgrund ihrer Assistenzleistungen ein wichtiges Bindeglied zur
Bevölkerung seien. Es bleibt jedoch unklar, wie viel der Kostensteigerung
auf die Inflation und wie viel auf die neuen Vorhaben zurückzuführen
ist, da einige Projekte noch in der Ausschreibungsphase sind.[2]
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Warum sind die Kosten in diesem Ausmaß explodiert?
2. Auf welcher Basis wurde die Kostenschätzung erstellt?
3. Wenn das Projekt nach der ersten Kostenschätzung noch erweitert wurde, wie hoch sind die Kosten für den Teil, um den das Projekt erweitert wurde?
4. Ist die Finanzierung für das gesamte Projekt sichergestellt?
5. Ist sichergestellt, dass dieses Projekt im vollen Umfang gebaut wird?
6. Wie ist der Zeitplan für die Umsetzung dieses Projektes?
7. Wann ist Baubeginn?
8. Bis wann ist das Projekt im vollen Umfang bezugsfertig?