16998/J XXVII. GP
Eingelangt am 22.11.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Mario Lindner, Robert Laimer,
Genossinnen und Genossen,
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend „Krise der medizinischen Versorgung im Bundesheer“
Seit mehreren Monaten häufen sich mediale Berichte über den Mangel an Ärzt*innen, Sanitäter*innen und medizinischem Personal im Österreichischen Bundesheer. Schon im September 2022 berichtete beispielsweise die Tageszeitung Der Standard in einem Beitrag unter dem Titel „Bundesheer findet immer weniger Soldaten für Balkan-Missionen“ über die dramatische Situation beim medizinischen Personal im Heer:
Das Bundesheer-Kontingent im Kosovo hat aktuell einen Befüllungsgrad von 78 Prozent, es fehlen 81 Soldaten. Bei den Sanitätern liegt der Befüllungsgrad bei nur 36 Prozent, es sind nur fünf statt 14 Sanitäter im Einsatz. Und es befindet sich kein österreichischer Arzt vor Ort. "De facto ist der österreichische Sanitätszug nicht einsatzbereit." Dem Bundesheer drohe eine negative Reputation als "verlässlicher Partner", heißt es in dem Papier, das von der für Auslandseinsätze zuständigen Stelle kommt. "Die Auftragserfüllung von AUTCON46/KAFOR wird als gefährdet beurteilt! Aufgrund der Fehlstellen können einsatzwichtige Funktionen nicht mehr besetzt werden", heißt es in dem Papier weiter.[1]
Diese akute Lage bedroht nicht nur die Handlungsfähigkeit, sondern auch die Sanitätsversorgung der Soldat*innen. Zwar hat das Landesverteidigungsministerium im Vorjahr einen Vertrag mit der MedUni Wien zur Schaffung von Ausbildungsplätzen für Soldaten im Medizinstudium geschaffen – angesichts der angespannten Lage kann dies aber nur als Tropfen auf dem heißen Stein betrachtet werden. Insbesondere die lange Ausbildungszeit der entsprechenden Soldaten bietet keine zeitnahe Abhilfe für die medizinische Versorgung des Bundesheeres. Von den zehn reservierten Plätzen wurden im Jahr 2022 auch nur sechs durch Soldaten besetzt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Wie viele Ärzt*innen, Sanitäter*innen bzw. anderes medizinisches Personal sind momentan im Bundesheer beschäftigt? Bitte um Aufschlüsselung nach Berufsgruppe, Bundesland bzw. Dienststandort.
a. Wie viele Dienstposten für Ärzt*innen, Sanitäter*innen bzw. anderes medizinisches Personal sind derzeit unbesetzt? Bitte um Aufschlüsselung nach Berufsgruppe, Bundesland bzw. Dienststandort.
2. Wie viele Ärzt*innen, Sanitäter*innen bzw. anderes medizinisches Personal sind derzeit bei den Auslandseinsätzen des Österreichischen Bundesheeres im Einsatz und wie viele entsprechende Dienstposten sind derzeit unbesetzt? Bitte um detaillierte Aufschlüsselung nach Berufsgruppe und Einsatz.
3. Wie viele Ärzt*innen, Sanitäter*innen bzw. anderes medizinisches Personal waren in den Jahren 2015 bis 2022 im Bundesheer beschäftigt? Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr, Berufsgruppe, Bundesland bzw. Dienststandort.
4. Welche konkreten Maßnahmen setzt Ihr Ressort, um Vertreter*innen dieser Berufsgruppen aktiv für den Einsatz beim Bundesheer zu begeistern?
5. Welche Budgetmittel stehen in Ihrem Ressort für die Anwerbung von Vertreter*innen dieser Berufsgruppen zur Verfügung?
6. Welche Auswirkungen hatte das Fehlen an medizinischem Personal bisher sowohl für den Regelbetrieb als auch für Auslandseinsätze des Bundesheeres?
7. Waren das Bundesheer oder Ihr Ressort seit Ihrem Amtsantritt auf externe Unterstützung, z.B. durch Einsatzorganisationen bei Großveranstaltungen angewiesen, weil nicht genügend medizinisches Personal im Bundesheer zur Verfügung stand?
8. Welche Budgetmittel werden konkret pro Jahr für die Ausbildung von Heeresangehörigen auf der MedUni Wien eingesetzt?
a. Warum wurden trotz der Reservierung von zehn Studienplätzen im Jahr 2022/2023 nur sechs Heeresangehörige zum Studium an der MedUni Wien entsandt?
b. Wie viele Heeresangehörige wurden für den Studienbeginn im Studienjahr 2023/2024 zugelassen?
9. Sind ähnliche Programme auch für andere Berufsgruppen, insbesondere Sanitäter*innen, geplant?
a. Wenn ja, welche Programme und welches Budget steht dafür zur Verfügung?
b. Wenn nein, warum sehen Sie dazu keine Notwendigkeit?
10. Welche konkreten zusätzlichen Schritte setzt Ihr Ressort, um gegen die Krise der medizinischen Versorgung im Bundesheer vorzugehen?
[1] https://www.derstandard.at/story/2000139035480/bundesheer-findet-immer-weniger-soldaten-fuer-balkan-missionen