17005/J XXVII. GP
Eingelangt am 24.11.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Petra Wimmer, Elisabeth Feichtinger, BEd, BEd, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Ausstattung von Gebäuden des Bundesheers mit Photovoltaik-Anlagen
Laut der Entschließung 248/E des Nationalrates vom 24.3.2022 wurde die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerin für Landesverteidigung aufgefordert, die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher auf Gebäuden des Bundesheers zu prüfen. Durch die Erzeugung von Strom durch Photovoltaik soll Autarkie im Falle eines Blackouts gewährleistet werden.
Laut einem Bericht auf der Homepage des Bundesministeriums für Landesverteidigung waren im Jahr 2022 76 neue Projekte im Bereich der Infrastruktur des Heeres geplant. Gesamt wurden im Jahr 2021 knapp 126 Millionen Euro investiert, für das Jahr 2022 waren etwa 170 Millionen Euro für laufende und neue Projekte geplant. Darüber hinaus sollen laut Bericht bis zum Jahr 2025 100 Kasernen autark gemacht werden, um unabhängig von externen Energiequellen zu sein.
Zusätzlich wurden Kasernen als sogenannte „Sicherheitsinseln“ definiert. Diese sollen einen autarken Betrieb und die Versorgung der untergebrachten Truppe für zumindest 14 Tage soll möglich sein.
Die Realisierung der Autarkiemaßnahmen ist für den Zeitraum von 2021 bis 2025 vorgesehen und umfasst die logistischen Teilbereiche: elektrische Energie-, Wärme-, Wasser-, Kraftstoff-, Verpflegungs- und Sanitätsversorgung.
Inwieweit diese Projekte umgesetzt wurden, ist nicht bekannt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1. Wieviele Kasernen wurden in den Jahren 2021 und 2022 mit Photovoltaik-Anlagen ausgestatten? (Auflistung nach Kasernen und Bundesländern sowie Kapazität der Anlagen)
2. Wie hoch sind die Kosten für die Ausstattung mit Photovoltaik-Anlagen in den Jahren 2021 und 2022?
3. Wie hoch sind die bisher verbrauchten Mittel für die Ausstattung von Gebäuden des Bundesheeres mit Photovoltaik-Anlagen für das Jahr 2023?
4. Wieviele Kasernen wurden bis 24.11.2023 im Jahr 2023 mit Photovoltaik-Anlagen ausgestattet? (Auflistung nach Kasernen und Bundesländern sowie Kapazität der Anlagen)
5. Wie hoch sind die budgetierten Mittel für die Ausstattung von Gebäuden des Bundesheeres mit Photovoltaik-Anlagen für die Jahre 2024 und 2025?
6. Wieviele Kasernen werden in den Jahren 2024 und 2025 plangemäß mit Photovoltaik-Anlagen ausgestattet? (Auflistung nach Kasernen und Bundesländern sowie geplanter Kapazität der Anlagen)
7. Wie werden die Umweltauswirkungen der Photovoltaik-Anlagen und anderer Autarkiemaßnahmen bewertet und mit welchem Verfahren?
8. Welche Maßnahmen sind bis 2025 geplant, um die Autarkie der Kasernen im Bereich elektrische Energieversorgung voranzutreiben?
9. Welche Maßnahmen sind bis 2025 geplant, um die Autarkie der Kasernen im Bereich Wärmeversorgung voranzutreiben?
10. Welche Maßnahmen sind bis 2025 geplant, um die Autarkie der Kasernen im Bereich Wasserversorgung voranzutreiben?
11. Welche Maßnahmen sind bis 2025 geplant, um die Autarkie der Kasernen im Bereich Kraftstoffversorgung voranzutreiben?
12. Welche Maßnahmen sind bis 2025 geplant, um die Autarkie der Kasernen im Bereich Sanitätsversorgung voranzutreiben?
13. Wie hoch waren die Kosten in den Jahren 2021 und 2022, um Kasernen zu sogenannten „Sicherheitsinseln“ zu machen?
14. Wie hoch sind die bisher angelaufen Kosten für das Jahr 2023, um Kasernen zu sogenannten „Sicherheitsinseln“ zu machen?
15. Wie hoch sind die budgetierten Mittel für die Jahre 2024 und 2025, um Kasernen zu sogenannten „Sicherheitsinseln“ zu machen?
16. Verfügen alle als „Sicherheitsinseln“ definierte Kasernen über Truppenküchen, um die Verpflegungsversorgung garantieren zu können?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn nein, wann ist eine Ausstattung von allen als Sicherheitsinseln definierten Kasernen mit einer Truppenküche geplant?