17039/J XXVII. GP
Eingelangt am 29.11.2023
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Anfrage
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Anspruchsberechtigte Drittstaatsangehörige für den Klimabonus
„Der Klimabonus wird jährlich ausbezahlt und geht an alle Menschen, die ihren Hauptwohnsitz mindestens sechs Monate im Anspruchsjahr in Österreich haben: Erwachsene genauso wie Kinder – unabhängig von Herkunft und Staatsbürgerschaft. Nicht-österreichische Staatsbürger:innen benötigen einen rechtmäßigen Aufenthaltsstatus (gem KliBG §2).“[1]
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele Asylwerber waren im Jahr 2022 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
2. Wie viele Asylberechtigte waren im Jahr 2022 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
3. Wie viele subsidiär Schutzberechtigte waren im Jahr 2022 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
4. Wie viele Geduldete waren im Jahr 2022 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
5. Wie viele Personen mit einem Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen waren im Jahr 2022 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
6. Wie viele Drittstaatsangehörige hatten insgesamt im Jahr 2022 – gegliedert nach Nationalitäten – laut ZMR länger als sechs Monate einen Hauptwohnsitz in Österreich und waren damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
7. Wie viele Asylwerber waren im Jahr 2023 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
8. Wie viele Asylberechtigte waren im Jahr 2023 länger als sechs Monate in Österreich auf damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
9. Wie viele subsidiär Schutzberechtigte waren im Jahr 2023 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
10. Wie viele Geduldete waren im Jahr 2023 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
11. Wie viele Personen mit einem Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen waren im Jahr 2023 länger als sechs Monate in Österreich aufhältig und damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?
12. Wie viele Drittstaatsangehörige hatten insgesamt im Jahr 2023 – gegliedert nach Nationalitäten – laut ZMR länger als sechs Monate einen Hauptwohnsitz in Österreich und waren damit für den Klimabonus anspruchsberechtigt?