17048/J XXVII. GP

Eingelangt am 05.12.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Elisabeth Feichtinger, BEd, BEd, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Ausstattung von Gebäuden der Polizei mit Photovoltaik-Anlagen

Laut der Entschließung 229/E des Nationalrates vom 16.12.2021 wurde die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Inneres, aufgefordert, gemeinsam mit der BIG/ARE die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher auf Gebäuden der Polizei zu prüfen. Durch die Erzeugung von Strom durch Photovoltaik soll Autarkie im Fall eines Blackouts gewährleistet werden.

Inwieweit das gemeinsam mit der BIG/ARE umgesetzt wurde, ist nicht bekannt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Gibt es von Seiten Ihres Ministeriums eine Arbeitsgruppe mit der BIG/ARE, um die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher auf Gebäuden der Polizei zu prüfen?

a. Wenn ja, welche Personen sind Teil dieser Arbeitsgruppe?

b. Wenn ja, wie oft gab es Termine dieser Arbeitsgruppe?

c. Wenn ja, was ist das bisherige Ergebnis dieser Arbeitsgruppe?

d. Wenn nein, wie wird die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher auf Gebäuden der Polizei gemeinsam mit der BIG/ARE geprüft?

2. Von wem werden die Kosten der Ausstattung von Gebäuden der Polizei mit inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher getragen?

3. Wie hoch sind die budgetierten Mittel für die Ausstattung von Gebäuden der Polizei mit inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher?

4. Wieviele Gebäude der Polizei wurden Stand 4.12.2023 mit inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher ausgerüstet (Auflistung nach Bundesland und Leistung der Anlage)?

a. Wie hoch waren die Kosten?

b. Von wem wurden die Kosten getragen?

5. Wieviele Gebäude sollen in den Jahren 2024 und 2025 mit inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher ausgestattet werden?