17078/J XXVII. GP

Eingelangt am 06.12.2023
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

die Abgeordnete Petra Bayr,
Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Schulen für Favoriten

Mit über 212.000 Einwohner:innen ist Favoriten der mit Abstand bevölkerungsstärkste Bezirk Wiens. Mehr als 10% der Wiener Bevölkerung lebt in Favoriten. Der hohen Zahl an Einwohner:innen steht eine viel zu geringe Zahl an höheren Schulen gegenüber. Derzeit gibt es drei öffentliche allgemeinbildende höhere Schulen (GRG Ettenreichgasse, GRG Laaerberg und GRG Pichelmayergasse) und vier berufsbildende höhere Schulen (Höhere Technische Bundeslehranstalt Ettenreichgasse 54, Bundesbildungsanstalt für Elementarpädagogik Ettenreichgasse 45c, Höhere Bundeslehranstalt und Fachschule für wirtschaftliche Berufe Reumannplatz 3 und Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule Pernerstorfergasse 77).

Mit Anfragebeantwortung 4043/AB vom 8. Jänner 2021 wurde seitens des Minister Faßmann auf das Schulentwicklungsprogramm (SCHEP) 2020 verwiesen. Innerhalb einer Laufzeit von zehn Jahren soll im Rahmen des Programms ein „Ausbau des Ausbildungsangebots im Bereich der allgemein bildenden höheren und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen durch Erweiterungen des Gebäudebestandes bestehender Standorte und Schaffung von neuen Standorten in Wien 10 sowie im unmittelbaren Einzugsgebiet des 10. Wiener Gemeindebezirks“ erfolgen. Bislang ist über den Fortschritt dieses Ausbau wenig bekannt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Mit der Anfragebeantwortung 4043/AB vom 8. Jänner 2021 erklärte Bildungsminister Faßmann, „die Versorgung mit Ausbildungsplätzen an höheren Schulen der Sekundarstufe 2 ist im Gegensatz zu den Pflichtschulen, bei denen Sprengelversorgungen vorgesehen sind, eine überregionale, jedenfalls über Bezirksgrenzen in Wien hinausgehende Aufgabe. Bei der Festlegung von neuen Schulstandorten wird dabei in erster Linie auf eine gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr Bedacht genommen.“ Am 16. Mai 2023 benennt hingegen der amtierende Bildungsminister Polaschek in der Anfragebeantwortung 14056/AB die letztgültige Bevölkerungsveränderung und Bevölkerungsprognose nach Bezirken der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ als Grundlage für die Bedarfsberechnung des Schulentwicklungsprogrammes 2020 (SCHEP 2020). Welche Daten aus welchem Jahr bilden nun tatsächlich die Grundlage für die Bedarfsberechnung im SCHEP für Favoriten?

a) Welcher Bedarf und für welche Schultypen wurde für den Bezirk Favoriten festgestellt?

b) Gibt es auch eine Bedarfsprognose?

c) Gibt es eine Prognose hinsichtlich des Bedarfs an Schulplätzen von Kinder und Jugendliche, die in anderen Wiener Bezirken oder Bundesländern wohnhaft sind, für Schulplätze in Favoriten?

2. Mit Anfragebeantwortung 4043/AB vom 8. Jänner 2021 wurde seitens des Minister Faßmann auf den geplanten „Ausbau des Ausbildungsangebots im Bereich der allgemein bildenden höheren und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen durch Erweiterungen des Gebäudebestandes bestehender Standorte und Schaffung von neuen Standorten in Wien 10 sowie im unmittelbaren Einzugsgebiet des 10. Wiener Gemeindebezirks“ im Rahmen des SCHEP 2020 in den kommenden zehn Jahren hingewiesen. Welche konkreten Maßnahmen zum Ausbau des Ausbildungsangebots und welche neuen Standorte sind geplant?

a) Bis wann ist die Realisierung dieser Maßnahmen geplant?

b) Wie viele zusätzliche Ausbildungsplätz sollen durch diese Maßnahmen entstehen?

c) In welchen Schultypen soll dieser Ausbau erfolgen?

d) Gab oder gibt es Hindernisse oder Widerstände, die diesen Ausbau verzögern oder verhindern? Wenn ja, welche und von wem?

e) Welche neuen Schulstandorte sind in Favoriten geplant?

f) Bis wann ist mit einer Fertigstellung der Schulstandorte zu rechnen?

3. Wie viele Kinder und Jugendliche, die in Niederösterreich wohnhaft sind, pendelten in den Schuljahren 19/20, 20/21, 21/22, 22/23 in Schulen in Favoriten ein? Bitte um Auflistung nach AHS, technische, kaufmännische pädagogische und wirtschaftliche BMS und BHS.