17151/J XXVII. GP
Eingelangt am 13.12.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Christian Lausch
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Drogen in den Justizanstalten
In den „Salzburger Nachrichten“ war am 2.Oktober 2023 folgendes zu lesen:[1]
Drogen im Gefängnis
Drei Häftlinge der Justizanstalt Puch-Urstein mussten ins Spital gebracht werden
Das Justizministerium bestätigt, dass es am Sonntag zu einem Vorfall in Puch-Urstein gekommen ist. Drei Insassen hätten eine "noch unbekannte Substanz" konsumiert. Gefängnischef: "Wir sind keine Käseglocke."
Sonntagmittag kam es in der Justizanstalt Salzburg, angesiedelt in Puch-Urstein, zu einem Rettungseinsatz. Drei Häftlinge litten unter akuten medizinischen Problemen - wohl weil sie im Gefängnis illegale Drogen konsumiert hatten. Das Rote Kreuz war mit drei Notärzten und vier Rettungswagen vor Ort. […]
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Justiz nachstehende
Anfrage
1. Wurde schon festgestellt, welche Substanz von den Insassen konsumiert wurde?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
2. Kam es in den Justizanstalten in den Jahren 2021 bis 2023 bei Häftlingen wegen Drogenmissbrauchs bleibende Schäden?
a. Wenn ja, bei wie vielen Häftlingen war dies der Fall?
b. Wenn ja, welche bleibenden Schäden erlitten die Häftlinge?
c. Wenn ja, in welchen Justizanstalten?
3. Gab es in den Justizanstalten wegen Drogenmissbrauchs in den Jahren 2021 bis 2023 Todesfälle?
a. Wenn ja, wie viele?
b. Wenn ja, in welchen Justizanstalten?
4. Sind die „Drogenexperten“ unter den Häftlingen in den Justizanstalten bekannt?
a. Wenn ja, was wird gegen diese Häftlinge unternommen?
b. Wenn nein, warum nicht?
5. Bei einlangenden Paketsendungen werden routinemäßige Kontrollen durchgeführt. Was konkret ist darunter zu verstehen?
6. Welche Voraussetzungen müssen bezüglich Gefährdung der Sicherheit und Ordnung gegeben sein, damit einem Häftling einen Brief nicht im Original sondern als Kopie übergeben wird? (Nennen sie bitte Beispiele)
7. Wie viele der Anfang 2019 enthafteten Personen sind in den Jahren 2020 bis 2023 wegen
b. Beschaffungsdelikten
c. Gewaltdelikten aufgrund Drogenkonsums
d. anderen Delikten, die auf Drogenabhängigkeit beruhen,
rückfällig geworden?
8. Welcher Nationalität gehören diese Personen an?
9. Wie viele der im Jahr 2020 enthafteten Personen sind in den Jahren 2021 bis 2023 wegen
a. Drogendelikten
b. Beschaffungsdelikten
c. Gewaltdelikten aufgrund Drogenkonsums
d. anderen Delikten, die auf Drogenabhängigkeit beruhen,
rückfällig geworden?
10. Welcher Nationalität gehören diese Personen an?
11. Wie viele der im Jahr 2021 enthafteten Personen sind 2022 bis 2023 wegen
a. Drogendelikten
b. Beschaffungsdelikten
c. Gewaltdelikten aufgrund Drogenkonsums
d. anderen Delikten, die auf Drogenabhängigkeit beruhen,
rückfällig geworden?
12. Welcher Nationalität gehören diese Personen 2021 an?
[1] https://www.sn.at/salzburg/chronik/drogen-gefaengnis-drei-haeftlinge-justizanstalt-puch-urstein-spital-146260405