17324/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.12.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Schnedlitz

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Förderung von Jugendprojekten im BMJ

Die Förderung von Jugendprojekten wäre ein wichtiger Bestandteil der Bemühungen, die Bedürfnisse und Potenziale junger Menschen zu unterstützen. Allerdings werden die Mittel für Jugendprojekte nicht immer effektiv und zielführend eingesetzt und die tatsächlichen Bedürfnisse und Anliegen der Jugendlichen nicht ausreichend berücksichtigt. Außerdem versickern Bundesmittel teilweise, bevor sie bei der Jugend ankommen. Bei der Durchsicht von Projekten und Vereinen zeigt sich auch, dass die langfristige Nachhaltigkeit und die Breitenwirksamkeit vieler geförderter Projekte in Frage gestellt werden müssen. Oftmals bleiben nämlich tastsächliche Bedürfnisse und Interessen der Jugend auf der Strecke, da zum Beispiel im Übermaß einzelne ideologische „Randgruppenprojekte“ gefördert werden.

Vor diesem Hintergrund richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage

1. Wie viele und welche Projekte zur Förderung von Jugendlichen wurden seit Ihrem Amtsantritt in Ihrem Ministerium durchgeführt? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Datum, Projektstart, Projektende bzw. vorauss. Projektende, Laufzeit und Förderschwerpunkt)

2. Wie hoch sind die jeweiligen Kosten in Summe sowie im Einzelnen für die in Frage 1 genannten Projekte? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

3. Durch wen werden die in Frage 1 genannten Projekte unterstützt bzw. gefördert? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

4. Welche Maßnahmen oder Projekte anderer Vereine, Organisationen, Stakeholder etc.  zur Förderung von Jugendlichen wurden seit Ihrem Amtsantritt von Ihrem Ministerium finanziert oder gefördert? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Datum, Maßnahme/Projekt, Projektstart, Projektende bzw. vorauss. Projektende, Laufzeit und Förderschwerpunkt)

5. Wie hoch sind die jeweiligen Kosten bzw. Förderauszahlungen in Summe sowie im Einzelnen für die in Frage 4 genannten Finanzierungen oder Förderungen? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

6. Gibt es eine Übersicht darüber, wie viele Jugendliche an den Jugendprojekten teilnehmen bzw. davon profitieren?

a. Wenn ja, wie sieht diese Übersicht konkret aus?

b. Wenn nein, warum nicht?

7. Welche weiteren Projekte zur Förderung von Jugendlichen haben Sie für die laufende Gesetzgebungsperiode geplant? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach den Kriterien in Frage 1)

8. Welche weiteren Finanzierungen oder Förderungen für Maßnahmen oder Projekte anderer Vereine, Organisationen, Stakeholder etc., sind für die laufende Gesetzgebungsperiode geplant?