17342/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.12.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Schnedlitz

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Verwendung von Social Media und digitaler Kommunikation

Die politische Kommunikation der Regierung durch soziale Medien und digitale Kommunikation gehört mittlerweile zum Tagesgeschäft und ist nicht mehr wegzudenken. Ständige Transparenz ist in diesem Bereich von enormer Wichtigkeit.

Vor diesem Hintergrund richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Finanzen folgende

Anfrage

1. Wie viele und welche Social-Media-Profile (Facebook, Instagram, Twitter, TikTok, etc.) bzw. sonstige digitale Kommunikationskanäle (zB. Whatsapp, Telegram, Youtube, etc.) betreibt Ihr Ministerium aktuell?

2. Für wen (zB. Sie persönlich, andere oberste Organe, nachgeordnete Dienststellen, etc.) werden die in Frage 1 genannten Profile und Kanäle betrieben? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

3. Wie hoch sind die Kosten für die in Frage 1 genannten Profile und Kanäle in Summe sowie im Einzelnen bisher im Jahr 2023?

4. Wie hoch waren die Kosten im Jahr 2022?

5. Bei welchen Social-Media-Profilen und Kommunikationskanälen ist die Betreuung an externe Auftragnehmer (Agenturen, freie Dienstnehmer, Werkverträge, etc.) ausgelagert? (Bitte um genaue Auflistung nach Profil bzw. Kanal, Auftragnehmer, Aufgabenstellung und Kosten)

6. Erfolgte eine Ausschreibung für diese Dienstleistungen?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn ja, nach welchen Kriterien?

c. Wenn ja, wie viele und welche Bieter gab es?

d. Wenn nein, weshalb nicht?

7. Welche Werbemaßnahmen für welche Profile bzw. Kommunikationskanäle wurden im Jahr 2023 in Auftrag gegeben? (Bitte um genaue Auflistung nach Profil bzw. Kanal, Werbeausmaß, Zielgruppe und Kosten)

8. Welche Werbemaßnahmen, die in Zusammenhang mit Covid-19 stehen, wurden im Jahr 2023 für welche Profile bzw. Kommunikationskanäle in Auftrag gegeben? (Bitte um genaue Auflistung nach Profil bzw. Kanal, Werbeausmaß, Zielgruppe und Kosten)

9. Welche externen Auftragnehmer wurden im Jahr 2023 für sonstige inhaltliche, grafische und technische Betreuung Ihrer Social-Media-Aktivitäten beauftragt? (Bitte um genaue Auflistung nach Profil bzw. Kanal, Auftragnehmer, Dienstleistung und Kosten)

10. Erfolgten für die in Frage 9 genannten Dienstleistungen Ausschreibungen?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn ja, nach welchen Kriterien?

c. Wenn ja, wie viele und welche Bieter gab es?

d. Wenn nein, weshalb nicht?

11. Wurde die Entwicklung eigener Apps durch Ihr Ministerium beauftragt?

a. Wenn ja, um welche Apps handelt es sich?

b. Wenn ja, wann?

c. Wenn ja, wie hoch sind die Lizenzkosten?

d. Wenn ja, wie hoch sind die Entwicklungskosten?

12. Von wie vielen Nutzern wurden die jeweiligen Apps heruntergeladen?

13. Welche  anderen Seiten/Profile werden von den von Ihnen betriebenen Profilen bzw. Kommunikationskanälen geliket, gefolgt, o.Ä.?

14. Welche und wie viele Beiträge anderer Seiten wurden von den von Ihnen betriebenen Profilen bzw. Kommunikationskanälen seit Jänner 2023 geliket, geteilt bzw. auf andere Art verbreitet und aus welchem Grund jeweils?

15. Welche und wie viele Beiträge anderer Seiten die in Zusammenhang mit Covid-19 stehen (zB. Testen, Impfen, etc.) wurden von den von Ihnen betriebenen Profilen bzw. Kommunikationskanälen seit Jänner 2023 geliket, geteilt bzw. auf andere Art verbreitet?

16. Wie sind die Fragen 1 bis 15 für das Kabinett des Staatssekretärs zu beantworten?