17385/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.12.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Schnedlitz

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Jugendkriminalität im Jahr 2023

Nach den sogenannten „Obdachlosen-Morden“, die ein 17-jähriger gestanden hat, rückt die Jugendkriminalität in Österreich wieder in den Fokus der Öffentlichkeit.

Da es sich dabei um keinen Einzelfall handelt, zeigen weitere Schlagzeilen wie „Jugendkriminalität: Mit 13 Jahren 200 Straftaten begangen“ (Oberösterreichische Nachrichten, 24.8.2023) oder „Minderjährige begehen pro Tag zwei Straftaten“ (Kronen Zeitung, 31.5.2023).

Die Bereitschaft zu Gewalt, kriminellen Handlungen und Straftaten unter Jugendlichen ist in Österreich weiterhin ein nicht zu vernachlässigendes Problem, das auch im Jahre 2023 nicht weniger ernstzunehmend geworden ist.

Vor diesem Hintergrund richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage

1. Wie viele strafrechtlich relevante Anzeigen wurden im Jahr 2023 gegen zum Tatzeitpunkt minderjährige Täter erstattet? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesland, Alter, Geschlecht, Herkunft, Staatsbürgerschaft, Aufenthaltsstatus und Delikt)

2. Wie viele davon wurden rechtskräftig verurteilt? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesland, Alter, Geschlecht, Herkunft, Staatsbürgerschaft, Aufenthaltsstatus und Delikt)

3. Wie oft kam es hinsichtlich der in Frage 1 genannten Anzeigen zu einer Diversion? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesland, Alter, Geschlecht, Herkunft, Staatsbürgerschaft, Aufenthaltsstatus und Delikt)

4. Wie bewertet Ihr Ministerium die Jugendkriminalität im Jahr 2023?

5. Welche Maßnahmen wurden im Jahr 2023 umgesetzt, um die Jugendkriminalität zu senken bzw. zu bekämpfen?

6. Welche konkreten Maßnahmen planen Sie für das Jahr 2024 zur Prävention von Jugendkriminalität?