17393/J XXVII. GP
Eingelangt am 15.12.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Alois Kainz
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Folgeanfrage zur Anfragebeantwortung 13123/AB betreffend Änderung des Organisationsplanes am Truppenübungsplatz Allentsteig
Der wichtigste Truppenübungsplatz in Österreich, der TÜPL Allentsteig, hat nunmehr seit 31. August 2019 nur einen interimistischen Leiter – Oberst Herbert Gaugusch. Der Kommandant des Truppenübungsplatz Allentsteig fällt derzeit unter die Verwendungsgruppe M BO 2, Funktionsgruppe 8, wobei die Ernennung in diese Kommandantenfunktion durch den Bundespräsidenten zu erfolgen hat.
Nun hat die Anfragebeantwortung (13123/AB) vom 13. März 2023 folgendes ergeben:
(…) ist mitzuteilen, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) am 25. November 2022 einen Antrag auf Änderung der Verwendungs- und Funktionsgruppe an das Bundesministerium für Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) gestellt hat. Am 20. Dezember 2022 wurde unter Nachreichung ergänzender Informationen die Umwandlung des Arbeitsplatzes des Kommandanten des Truppenübungsplatzes Allentsteig (Kdt TÜPl A) auf die Verwendungsgruppe M BO 1, Funktionsgruppe 3, beantragt.[1]
Weiters wird in einem Medienbericht[2] vom 12. April 2023 und in Ihrer Anfragebeantwortung 13123/AB[3] vom 13. März 2023 neben Oberst Herbert Gaugusch von zwei weiteren Bewerbern, die „im höchsten Ausmaß“ für die Funktion als Kommandant des TÜPl Allentsteig geeignet wären gesprochen.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Gibt es für Ihren Antrag vom 25. November 2022 auf Änderung der Verwendungs- und Funktionsgruppe (von M BO 2, Funktionsgruppe 8 auf M BO 1, Funktionsgruppe 3) für die Position des Kommandanten des TÜPl Allentsteig an das Bundesministerium für Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) schon ein Ergebnis?
a. Wenn ja, wie schaut das Ergebnis im Detail aus?
b. Wie wurde das Endergebnis begründet (positiv wie negativ)?
c. Wenn nein, wann rechnen Sie mit einem Ergebnis?
2. War der Grund für den Antrag auf Änderung der Verwendungsgruppe für den Kommandanten des TÜPl Allentsteig die geplanten Anpassungen im Zuge der „Mission Vorwärts“?
a. Wenn ja, welche Posten wurden noch angepasst?
b. Wenn nein, warum kam es zu dem Antrag auf Änderung der Verwendungs- und Funktionsgruppe?
3. Haben Sie nach der zweimaligen Ablehnung des Ernennungsantrages zu Gunsten Herrn Oberst Herbert Gaugusch durch den Bundespräsidenten ein neues Nachbesetzungsverfahren für die Stelle des Kommandanten des TÜPl Allentsteig initiiert?
a. Wenn ja, wie viele Bewerber gab es bis dato und in welchem Stadium befindet sich das Nachbesetzungsverfahren?
b. Wenn nein, warum nicht?
4. Warum werden die zwei weiteren Bewerber neben Oberst Herbert Gaugusch, die „im höchsten Ausmaß“ für die Funktion als Kommandant des TÜPl Allentsteig geeignet wären, bei der Besetzung des Kommandanten des TÜPl Allentsteig nicht berücksichtigt?
5. Wann wird endlich ein definitiver Truppenübungsplatzkommandant für den TÜPl Allentsteig eingeteilt?