17510/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.01.2024
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.[1] Selma Yildirim, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend „Justiz macht Schule“

Durch die Initiative „Justiz macht Schule“ sollen Schüler:innen über die Funktionsweise des Rechtsstaates informiert werden, wie man zu seinem Recht kommt und was die Justiz überhaupt macht.[2]

Sie gibt aber auch Einblick in die Berufsmöglichkeiten im Bereich der Justiz, die weit über Richter.in hinausgehen.[3]

Gerade in einer Zeit des sogenannten „Fachkräftemangels“ stehen viele Branchen in Konkurrenz um die besten Arbeitskräfte. Das betrifft auch die Justiz. In einigen Bereichen ist es äußerst schwierig Personal zu finden. Mitunter sind die Berufsmöglichkeiten in diesem Bereich auch zu wenig bekannt.

Justiz macht Schule kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. So wird u.a. in der Anfragebeantwortung 12769/AB3 auf Anwerbungen in Schulen verwiesen. Auch in der Anfragebeantwortung zur „Werbekampagne Justiz“ wird das Projekt „Justiz macht Schule“ als Teil des Projektes „Personaloffensive“ angeführt.[4]

Im Dezember titelte die Tiroler Tageszeitung „Aus für Präventionsprogramm ,Jusitz macht Schule‘ in Neustift?“ in dem der Direktor „Alarm schlägt“, dass keine Termine zu bekommen seien. Das Projekt sei ohne Angabe von Gründen beendet worden und eine diesbezügliche Nachfrage beim Ministerium unbeantwortet geblieben.[5] Wenige Tage später wurde berichtet, dass das Programm sogar ausgebaut wird.[6]

Die Unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz folgende

 

Anfrage

1.     Wie oft wurde das Projekt „Justiz macht Schule“ bislang durchgeführt?

2.     Wie haben sich die Zahlen seit Start jährlich entwickelt?

3.     Wie ist die Aufteilung auf die Bundesländer jährlich seit Start?

4.     Welche Mittel stellt das Ministerium für dieses Projekt zur Verfügung?

5.     Wie haben sich diese Mittel seit Start jährlich entwickelt?

6.     Kann allen Anfragen von Schulen auch nachgekommen werden?

7.     Wenn nein, wie viele Anfragen konnten nicht erfüllt werden?

8.     Wie lange dauert die Wartefrist, wenn eine Schule ein Projekt anfrägt?

9.     Wie oft werden Prävention, wie oft die Information zu den Berufsbildern der Justiz durchgeführt?

10.   Wie haben sich diese Zahlen seit Start entwickelt?

11.   Können die Angebote nur von den Schulen abgerufen werden oder wird „Justiz macht Schule“ aktiv in den Schulen beworben?

12.   Gibt es Erhebungen, wie viele Personen sich nach einem solchen Workshop für einen Beruf in der Justiz entschieden haben?

13.   Wenn nein, ist eine solche Evaluierung geplant?

14.   Welche weiteren Schritte setzen Sie, um die Berufsbilder der Justiz bekannter zu machen?

15.   Welche Kosten entstehen daraus?


[1] Vgl.: https://www.justiz.gv.at/justiz/justiz-macht-schule.2c94848b5af5744b015aff9e19a40060.de.html

[2] Vgl.: https://www.justiz.gv.at/iustiz/rechtsberufe-in-oesterreich.380.de.html

[3] Vgl.: unbesetzte Planstellen – Attraktivierung Justizwache (12769/AB) I Parlament Österreich

[4] Vgl.: Werbekampagne Justiz (15741/AB) I Parlament Österreich

[5] Vgl.: https://www.tt.com/artikel/30870840/aus-fuer-praeventions-programm-iustiz-macht-schule-in-neustift

[6] Vgl.: https://www.tt.com/artikel/30871119/auch-in-polytechnischen-schulen-iustiz-macht-schule-wird-ausgebaut?state=%7B%22loginEndpointFlags%22:%5B%5D%7D