17537/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.01.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Rudolf Silvan, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Herbert Kickls zweites Pferdedesaster - oder warum man einem geschenkten Gaul doch besser ins Maul schauen sollte

Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul lautet ein altes Sprichwort. Manchen  geschenkten Pferden sollte man aber offensichtlich dennoch ins Maul schauen, bzw. hätten diese genauer betrachtet werden sollen, um der Republik Österreich eine Mengel Geld zu ersparen. Diese Erfahrung musste der ehemalige Innenminister Herbert Kickl machen, als er vom ungarischen Premierminister Victor Orban, im Zuge seiner Ankündigung eine berittene Polizei installieren zu wollen, zwei lahme Rappen erhalten hatte. Im Budapester Amtsblatt hieß es dazu, Österreich erhalte die fünfjährigen Rappen aus dem staatlichen Gestüt als Anerkennung dafür, dass es aus sicherheitspolitischen Gründen einen berittenen Dienst aufstellen wolle.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Welche Kosten sind insgesamt für diese beiden geschenkten und aus gesundheitlichen Gründen nicht einsetzbaren Tiere entstanden (Tierarztkosten, Unterbringung, Futter, Rücktransport nach Ungarn, Therapien usw.)? Bitte um genaue Auflistung hinsichtlich Kosten und Zahlungsempfänger*innen.

2. Wurden diese Kosten vom Schenker zurückgefordert und wenn nein warum nicht?

3. Zu welchem Schluss bzgl. des Gesundheitszustandes der Pferde sind die Tierärzt*innen damals im Rahmen von Untersuchungen und Behandlungen gekommen?

4. Wurden die Tiere zurück nach Ungarn gebracht, wenn ja wann und wohin, wenn nein, was ist mit den Tieren passiert, wohin wurden diese verbracht?

5. Leben diese Tiere nachweislich noch oder wurden diese geschlachtet?

6. Sind diese Tiere weiterhin in Ungarn im polizeidienstlichen Einsatz?

7. Muss die Republik weiterhin für diese Tiere aufkommen?

8. Welche Kosten sind insgesamt dem seinerzeitigen Prestigeprojekt „berittene Polizei“ des ehem. Innenministers Herbert Kickl entstanden und zuzurechnen? Bitte um genaue Auflistung hinsichtlich Kosten und Zahlungsempfänger*innen.

9. Gibt es Ihrerseits Überlegungen eine „berittene Polizei“ einzuführen, wenn ja warum und wenn nein, warum nicht?