Eingelangt am 26.01.2024
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Anfrage
der Abgeordneten Robert Laimer
Genossinnen und Genossen,
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend „Immer wenige taugliche Wehrpflichtige“
Nicht einmal mehr 70% der bei der Stellung untersuchten Wehrpflichtigen waren 2023 tauglich. Gründe für die Untauglichkeit seien fehlende körperliche Fitness, insbesondere wegen Übergewichts, und zunehmende Belastungen im psychischen Bereich, so zumindest Ministerin Klaudia Tanner. Es wurde dabei von einer „gesamtgesellschaftlichen Aufgabe, im Gesundheitsbereich Maßnahmen zu setzen“, gesprochen.
Die zunehmende Zahl der als untauglich eingestuften Personen wirft nicht nur einen Schatten auf die Rekrutierungspraktiken, sondern wirft auch die Frage auf, ob das Landesverteidigungsressort in der Lage ist, ihre Aufgaben mit einer ausreichend qualifizierten und diversifizierten Streitkraft zu bewältigen. Keine guten Nachrichten, neben der Tatsache, dass das das ÖVP geführte Ressort ohnehin mit Personalproblemen zu kämpfen hat. Wir stellen somit fest, dass ein Rückgang der als tauglich oder teiltauglich eingestuften Wehrpflichtigen zu einer Verringerung der verfügbaren Rekruten führt, was sich auf die Personalressourcen des Militärs negativ auswirkt.
Diese alarmierende Entwicklungen erfordern eine kritische Überprüfung, um sicherzustellen, dass die Verteidigungsfähigkeit Österreichs nicht gefährdet wird. All das fällt in die Verantwortung der Bundesministerin für Landesverteidigung, deshalb stellen die unterfertigten Abgeordnete folgende
Anfrage
l. Inwiefern beeinträchtigt die wachsende Zahl untauglicher Personen die Einsatzfähigkeit und Effektivität des ÖBH genau? Gibt es konkrete Analysen, die die potenziellen Auswirkungen auf verschiedene militärische Szenarien beleuchten? Wenn ja, welche, wenn nein warum nicht?
2. Da die Ministerin von einer „gesamtgesellschaftlichen Aufgabe“ gesprochen hat und damit sicherlich das BMLV mitgemeint ist, welche konkreten Maßnahmen plant das Verteidigungsministerium, m die Fitness und Tauglichkeit der Bevölkerung zu verbessern und somit den Anstieg untauglicher Personen zu bremsen?
3. Gibt es Programme, Kooperationen oder Überlegungen der Zusammenarbeit mit anderen Ressorts, die darauf abzielen? Wenn ja, welche genau, wenn nein warum nicht?
4. Welche Bildungs- und Informationsinitiativeplant das Verteidigungsministerium, um das Bewusstsein in der Bevölkerung hinsichtlich der Bedeutung von Fitness und Tauglichkeit für die Landesverteidigung zu stärken? Wenn es keine gibt, wieso nicht?
5. Wie schneidet Österreich im internationalen Vergleich bezüglich der Tauglichkeit der Wehrpflichtigen ab?
6. Ende 2020 hatte die Minister verkündet, sie erwarte durch die Einführung der Teiltauglichkeit pro Jahr bis zu 2.000 junge Männer mehr. Wie bewerten Sie ihre Aussage aus dem Jahr 2020 angesichts der Zahlen der Teiltauglichkeit im Jahr 2023?
7. Könnten Sie bitte eine Kosten-Nutzen-Analyse der Einführung der Teiltauglichkeit bereitstellen?
8. Welche Faktoren haben möglicherweise dazu beigetragen, dass das Ziel der Einführung der Teiltauglichkeit nicht erreicht wurde?
9. Bestehen Pläne, die Teiltauglichkeit weiter zu entwickeln oder anzupassen? Falls ja, welche, wenn nein, warum nicht?