17543/J XXVII. GP
Eingelangt am 30.01.2024
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Robert Laimer
Genossinnen und Genossen,
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend „Landesverteidigungsbericht 2023“
Am 18.10.2023 wurde der Landesverteidigungsbericht 2023 von Bundesministerin Klaudia Tanner an das Parlament übermittelt und dem Ausschuss für Landesverteidigung zugewiesen.
Am 3.11.2023 wurde dieser Bericht neuerlich als „redaktionell überarbeitete Version“ dem Parlament, mit dem Ersuchen um Veröffentlichung auf der Homepage, übermittelt. Beide Versionen sind auf der Homepage des Parlaments abrufbar und werfen einige Fragen auf. Aufgrund dieser Vorgangsweise stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende
Anfrage
1. Warum wurde der ursprüngliche Bericht einer „redaktionell überarbeiteten Version“ unterzogen?
2. Welche diesbezüglichen Entscheidungsgrundlagen lagen dafür vor und von wem wurden sie getroffen?
3. Welche konkreten Überarbeitungen wurden vorgenommen? Listen sie diese Änderungen Bitte unter Angabe der konkreten Seitenzahl auf!
4. Welche Inhalte sind aufgrund der redaktionellen Überarbeitung im aktuellen Bericht nicht mehr enthalten? Mit der Bitte um konkrete Auflistung anhand einer Gegenüberstellung mit dem ursprünglichen Bericht!