17686/J XXVII. GP
Eingelangt am 31.01.2024
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ANFRAGE
des
Abgeordneten Alois Kainz
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Unteroffiziers-Initiative
Das österreichische Bundesheer leidet seit Jahren unter vielen Problemen, so auch an massivem Personalmangel, gerade im UO2-Bereich (Ebene der Ausbilder und Gruppenkommandanten).[1]
Dieser Mangel führte dazu, dass im Jahr 2016 das BMLV reagieren musste und die sogenannte „UO-Initiative“ (Unteroffiziers-Initiative) ins Leben gerufen wurde. Ziel war bzw. ist es, den Besetzungsgrad mit Unteroffizieren bei allen Truppenteilen bis 2025 auf 80 % anzuheben. Unter anderem soll dies durch folgende Maßnahmen erreicht werden:
- Erhöhung der Personalstandziele
- Sicherstellung der Planstellen
- Einführung der Rekrutierungsprämie
- Verbesserung der Einkommenssituation von Jungkader
- Mitgestaltung der Imagekampagne
- Erleichterung des Einstieges mit Orientierung auf Entwicklung statt Vorauswahl (insb. im Bereich der körperlichen Leistungsfähigkeit)
- Einwirken auf die Ausgestaltung und die Mengengerüste der Kaderanwärterausbildung NEU[2]
Gerade die sogenannte Rekrutierungsprämie scheint ein beliebtes Mittel zu sein, da auch das BMI seit 1. Juni 2023 eine solche ausgelobt hat (Erlass des BMI „Belohnung für erfolgreiche Personalwerbung“ vom 31. Mai 2023, GZ: 2023-0.346.841).
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Wie erfolgreich war die Unteroffiziers-Initiative bisher?
2. Welche der gesteckten Ziele der Unteroffiziers-Initiative wurden bisher erreicht?
3. Wurden Etappenziele für die Unteroffiziers-Initiative definiert?
a. Wenn ja, welche wurden bereits erreicht?
b. Wenn nein, warum nicht?
4. Welche der zuvor genannten Maßnahmen (Erhöhung der Personalstandziele, Sicherstellung der Planstellen, Einführung der Rekrutierungsprämie, Verbesserung der Einkommenssituation von Jungkader, Mitgestaltung der Imagekampagne, Erleichterung des Einstieges mit Orientierung auf Entwicklung statt Vorauswahl (insb. im Bereich der körperlichen Leistungsfähigkeit)) sind bereits ausgeführt bzw. wie weit sind diese schon fortgeschritten?
5. Wurde bereits evaluiert, wie erfolgreich die zuvor genannten Maßnahmen waren bzw. sind?
a. Wenn ja, welche waren die erfolgreichsten?
b. Wenn nein, warum nicht?
6. Wurde die Maßnahme der Rekrutierungsprämie bereits eingeführt?
a. Wenn ja, wie viele Unteroffiziere konnten dadurch angeworben werden?
b. Wenn ja, wie oft wurde die Rekrutierungsprämie ausgezahlt?
c. Wenn ja, wie hoch ist die Prämie?
d. Wenn ja, wie hoch ist der ausgezahlte bisherige Gesamtbetrag?
e. Wenn nein, warum nicht?
7. Wird eine Rekrutierungsprämie auch in anderen Bereichen des BMLV ausgezahlt bzw. angedacht?
8. Sind einzelne Maßnahmen aus der Unteroffiziers-Initiative geeignet, um auch andere Personalprobleme beim Bundesherr zu lösen?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?