17709/J XXVII. GP

Eingelangt am 31.01.2024
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ANFRAGE

des Abgeordneten Christian Lausch

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Dreharbeiten in der Justizanstalt Schwarzau

Am 21.12.2023 war in der Tageszeitung „Heute“ folgendes zu lesen:

Ärger über Satire-Dreh

Dave im Häfen! "Justiz ist kein Volltrottel-Konsortium"

"Dave" besuchte jetzt seine Mutter im Gefängnis in der Schwarzau und spielt dabei in Hochform. Doch nicht alle finden das Video lustig. 

In der Satire-Sendung "Dave" hat David Scheid immer wieder schräge Auftritte, unterhält seine Fans bestens, spielt den kiffenden, rülpsenden, saufenden "Assi-Deppen", der teils äußerst unangenehme Fragen stellt. 

In einer Folge besuchte "Dave" seine Mutter in der Justizanstalt Schwarzau (Neunkirchen). Dabei schmuggelt Dave unter anderem eine Holzfeile in einem Kuchen, wird von "seiner Mutter" verprügelt - amüsant, köstlich.

Jedoch für die Justiz gibt der Dreh eher ein verheerendes Bild ab. "Wir suchen seit Jahren händeringend Personal und werden im Video als Konsortium für Volltrotteln dargestellt", ärgert sich FP-Sicherheitssprecher und Nationalrat sowie Justizwachebeamter Christian Lausch.

Dave besucht seine Mutter im Gefängnis

https://vm.tiktok.com/ZGeNKbu32/

Der FP-Mandatar kündigte eine parlamentarische Anfrage an: "Normalerweise darf man nur mit einer Genehmigung der Generaldirektion drehen. Ich will wissen, ob das Ministerium davon wusste und will auch wissen, was das gekostet hat."

Dave in der Schwarzau – Teil 2

https://vm.tiktok.com/ZGeNK3hTw/

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Justiz nachstehende

Anfrage

1. Wurde von der Anstaltsleitung der Justizanstalt Schwarzau im Bundesministerium für Justiz angefragt, ob dieses Video gedreht werden darf?

a. Wenn ja, von wem wurde angefragt?

b. Wenn ja, wann wurde angefragt?

c. Wenn nein, warum nicht?

2. Hat das Bundesministerium für Justiz die Anfrage der JA Schwarzau diesen Videodreh genehmigt?

a. Wenn ja, wann wurde er genehmigt?

b. Wenn ja, wer hat diesen Videodreh genehmigt?

c. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden für diesen Videodreh bzw. dessen Ermöglichung gesetzt?

3. Wurden solche oder ähnliche Videodrehs auch in anderen Justizanstalten genehmigt?

a. Wenn ja, wann und in welchen Justizanstalten?

4. War Ihnen bekannt, dass David Scheid in der Justizanstalt Schwarzau mit einer speziellen Brille filmt?

a. Wenn nein, warum nicht?

5. War dieser Videodreh von Organisationseinheiten Ihres Ressorts, insbesondere dem Kabinett, gewünscht?

a. Wenn ja, von wem und warum?

6. Entstehen dem BMJ bzw. der Justizanstalt Schwarzau für dieses Video Kosten?

a. Wenn ja, wie hoch sind die Kosten?

b. Wenn ja, inwiefern werden die Kosten budgetwirksam?

7. Wurde der Videodreh von Ihnen persönlich genehmigt?