17908/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.02.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Rudolf Silvan, Eva-Maria Holzleitner,
Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend der Erforschung von ME/CFS und Long Covid

Ende April 2023 wurde nach einer Petition von ME/CFS Betroffenen, die im Parlament behandelt wurde, ein Antrag einstimmig im Nationalrat beschlossen, der sich Verbesserungen für ME/CFS Patient*innen in Österreich zum Ziel gesetzt hat. Aber auch Patient*innen, die an Long Covid erkrankt sind, erhofften sich durch diesen Beschluss wesentliche Unterstützung. Mittlerweile wurde zwar die Schaffung eines Kompetenzzentrums in Aussicht gestellt, aber in Sachen Forschung und finanzielle Mittel dafür ist noch viel Luft nach oben.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende

Anfrage

1. Welche Maßnahmen hinsichtlich der Verbesserung der Erforschung von Long Covid und ME/CFS sowie der Erhöhung der Förderungen für die Forschung in diesem Bereich wurden Ihrerseits seit der Fassung des o.a. Beschlusses gesetzt oder sollen Ihrerseits noch gesetzt werden?

2. Sind Sie diesbezüglich mit dem Bundesministerium für Finanzen im Austausch und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wie hat sich die Höhe für die diesbezügliche Forschungsförderung seit dem o.a. Beschluss verändert?

3. Welche Fördermöglichkeiten wurden über allgemeine Forschungsförderung (wie z.B. FWF) speziell für die Erforschung von ME/CFS gesetzt?

4. Sind Sie und Ihr Ministerium in die Pläne betreffend des zu gründenden Kompetenzzentrums für postvirale Krankheiten miteingebunden? Wenn ja, welche Vorschläge werden Sie diesbezüglich einbringen?

5. Wird sich Ihr Ministerium auch finanziell an diesem Kompetenzzentrum beteiligen? Wenn ja in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?

6. Gab es seit dem Beschluss Änderungen in Lehrplänen oder bei Fortbildungen speziell zu ME/CFS und Long Covid, die in Ihrem Einflussbereich liegen?

5.   Da die Beurteilung der notwendigen Stunden für die Pflegegeldeinstufung bei einer Erkrankung mit stark schwankendem Verlauf nicht im Durchschnitt gerechnet werden kann, ist eine individuelle Gutachten notwendig. Sie ist auch nicht mit Pauschalminuten einstufbar. Wie soll sichergestellt werden, dass Ärzt*innen und Pflegefachkräfte, die für diese Krankheitsbilder keine aktuelle Ausbildung nachweisen können, die Pflegegeldbegutachtung korrekt durchführen?

6.   Gibt es für die Ärzt*innen und Pflegefachkräfte regelmäßigen Webinare zum Zweck der Fortbildung und dazu angeschlossenen Fallbesprechungen hinsichtlich Long Covid und ME/CFS (siehe Charité Berlin) und wenn nein, warum nicht?

7.   Werden alle WHO-Kriterien bei Begutachtungen durch die Sozialversicherungsträger im Sinne der Patient*innen berücksichtigt?

8.   Viele Patient*innen sind zusätzlich zum Beschwerdekomplex von finanziellen Existenzängsten bedroht. Wie wirken sich diese auf die Genesung aus? Gibt es dazu Studien, welche Folgekosten dadurch entstehen?

9.   Welche Maßnahmen hinsichtlich der Forschung und Förderung der Forschung wurden Ihrerseits wurden getroffen, um den fachärztlichen Austausch zu postinfektiösen Erkrankungen und speziell ME/CFS zu ermöglichen?

10. Beziehen Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung in die Pläne betreffend des zu gründenden Kompetenzzentrums mit ein und gibt es bereits konkrete Pläne? Wenn ja, wie sehen diese aus? Wenn nein, warum nicht?

11. Sind Sie diesbezüglich und generell mit der Österreichischen Gesellschaft für ME/CFS und der WE&ME Foundation im Austausch und ja, in welcher Form?

12. Werden Sie die diesjährige ME/CFS Awareness Kampagne der Österreichischen Gesellschaft für ME/CFS und der WE&ME Foundation zum internationalen ME/CFS-Tag am 12. Mai finanziell oder in einer anderen Form unterstützen? Wenn ja, mit welchen Mitteln und in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?