18013/J XXVII. GP
Eingelangt am 28.02.2024
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ANFRAGE
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Abschiebungen im Jahr 2023
Während im Jahr 2019 insgesamt 5.357 Personen abgeschoben wurden, waren es im Jahr 2020 nur noch 3.569 Personen. Im Jahr 2021 waren es nur 3.359 und 3.371 im Jahr 2022.[1]
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele Fremde wurden im Jahr 2023 insgesamt aus Österreich abgeschoben?
2. Wie gliedern sich diese abgeschobenen Fremden nach ihren jeweiligen Nationalitäten auf?
3. Bei wie vielen der im Jahr 2023 abgeschobenen Fremden wurde – gegliedert nach Nationalitäten – eine zwangsweise Außerlandesbringung eingeleitet?
4. Wie viele Fremde nahmen im Jahr 2023 – gegliedert nach Nationalitäten – die freiwillige Ausreise in Anspruch?
5. Wie viele Abschiebungen bzw. zwangsweise Außerlandesbringungen wurden im Jahr 2023 seitens der abzuschiebenden bzw. der außerlandeszubringenden Person vereitelt?
6. Wie gliedern sich diese Personen nach Nationalitäten auf?
7. Wie viele Abschiebungen haben im Jahr 2023 insgesamt am Luftweg stattgefunden?
8. Wie viele dieser Abschiebungen wurden – gegliedert nach Nationalitäten – im Linienflugverkehr abgewickelt?
9. Wie gliedern sich diese Abschiebungen im Linienflugverkehr nach Zieldestinationen auf?
10. Wie viele dieser Abschiebungen wurden – gegliedert nach Nationalitäten – per Charterflug abgewickelt?
11. Wie viele Charterflüge haben – gegliedert nach Zieldestination – insgesamt stattgefunden?
12. Wie viele geplante Charterflüge mussten im Jahr 2023 – gegliedert nach Zieldestination – insgesamt wieder abgesagt werden?
13. Was waren jeweils die Gründe für die Absage dieser geplanten Charterflüge?
14. Wie viele Charterflüge sind für das Jahr 2024 – gegliedert nach Zieldestination – geplant?
15. Wann werden diese geplanten Charterflüge jeweils stattfinden?
16. Wie viele Personen befanden sich im Jahr 2023 – gegliedert nach Nationalitäten – insgesamt in Schubhaft?
17. Wie gliedern sich diese Schubhäftlinge auf die jeweiligen Schubhafteinrichtungen auf?
18. Welche Kosten verursachten im Jahr 2023 die vom Bundesministerium für Inneres geförderten Maßnahmen wie die (v.a. verpflichtende) Rückkehrberatung und Rückkehrhilfe sowie Reintegrationsprogramme insgesamt?
19. Wie gliedern sich diese Gesamtkosten jeweils auf verschiedene Maßnahmen auf?
20. Wie viele dieser Gesamtkosten wurden – gegliedert nach Zahlungsempfänger und jeweilige erbrachte Leistung – an externe Unternehmen, Vereine, Organisationen oder Institutionen und dergleichen ausbezahlt?
21. Welche Kosten verursachten im ersten Halbjahr 2023 dem Bundesministerium für Inneres die zwangsweise Außerlandesbringungen insgesamt?
22. Wie gliedern sich diese Gesamtkosten auf verschiedene Maßnahmen auf?
23. Wie viele dieser Gesamtkosten wurden – gegliedert nach Zahlungsempfänger und jeweilige erbrachte Leistung – an externe Unternehmen, Vereine, Organisationen oder Institutionen und dergleichen ausbezahlt?
[1] 3983/AB vom 30.12.2020 zu 3969/J (XXVII. GP), 4098/AB vom 12.03.2021 zu 4967/J (XXVII. GP), 9727/AB vom 22.04.2022 zu 9965/J (XXVII. GP) und 13326/AB vom 24.03.2023 zu 13661/J (XXVII. GP)