18023/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.02.2024
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Verwendung von Betäubungsmitteln im Jahr 2023

Immer wieder wird medial über Straftaten berichtet, die durch Verwendung sogenannter Betäubungsmittel wie Medikamente, Suchtmittel, K.-o.-Tropfen und ähnlichem begangen werden. In Österreich werden seit dem Jahr 2013 die Delikte, die mithilfe von Betäubungsmitteln bei der Polizei angezeigt werden, auch statistisch erfasst.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Straftaten, bei denen vermutlich Betäubungsmittel verwendet wurden, wurden im Jahr 2023 angezeigt? (Bitte um Aufschlüsselung nach einzelnen strafrechtlichen Delikten und Bundesländern.)

2. In wie vielen Fällen waren die Opfer Frauen?

3. In wie vielen Fällen waren die Opfer Männer?

4. In wie vielen Fällen waren die Opfer weibliche Minderjährige?

5. In wie vielen Fällen waren die Opfer männliche Minderjährige?

6. In wie vielen Fällen konnten Tatverdächtige ermittelt werden?

7. In wie vielen Fällen kommt es zu einer strafrechtlichen Verurteilung der Täter?

8. Gibt es Aufzeichnungen Ihres Ministeriums, welche Betäubungsmittel in welchem Ausmaß missbräuchlich zum Einsatz kommen?

a. Wenn ja, wie sehen diese Aufzeichnungen aus?

b. Wenn nein, warum nicht?

9. Erhebt Ihr Ministerium, ob spezifische demographische Gruppen häufiger wegen Straftaten mit Betäubungsmitteleinsatz angezeigt werden?

a. Wenn ja, was ergeben die Erhebungen der letzten Jahre?

10. Wie viele Beratungen und Vorträge zum Zwecke der Prävention derartiger Straftaten wurden im Jahr 2023 seitens Ihres Ministeriums gehalten?