18040/J XXVII. GP
Eingelangt am 28.02.2024
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ANFRAGE
des Abgeordneten Alois Kainz
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend Mobilfunknetzabdeckung im Waldviertel
Im Vergleich zu anderen Ländern hat Österreich mit ca. 99 Prozent Netzabdeckung (bei 4G)[1] einen extrem hohen Standard. Dies zeigt auch folgende Karte – sind es doch mehrheitlich Gipfel in den Alpen, wo es fast kein Netz gibt:[2]
Trotz dieses hohen Grades an Netzabdeckung gibt es – gerade im ländlichen Bereich – Ortschaften, wo es so gut wie keinen Empfang mit dem Mobiltelefon gibt, wie folgender Auszug aus einem Schreiben der Stadtgemeinde Allentsteig zeigt:[3]
Zur Gemeinde Allentsteig gehört auch die Katastralgemeinde Thaua (24062). Die Bevölkerung von Thaua ist an die Gemeindeführung mit folgendem Anliegen herangetreten:
Im Großteil der KG Thaua funktionieren nur sehr eingeschränkt, bis fast gar nicht, die Handynetze der verschiedensten Mobilfunkbetreiber. Es gibt diesbezüglich natürlich Unmut, da die telefonische Erreichbarkeit oftmals nicht gegeben ist. Auch ist es schwierig jemanden anzurufen. In der heutigen Zeit sind Festnetzanschlüsse – mit Ausnahme von vereinzelten Haushalten – kaum mehr vorhanden und ist man daher auf das Handy angewiesen.
Im Jahr 2023 ist es eigentlich unvorstellbar, dass es überhaupt noch eine derart schlechte Infrastruktur gibt. Noch dazu, da es in Thaua einen Bahnhof gibt, welcher entsprechend frequentiert wird.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Finanzen folgende
Anfrage
1. Wie hoch ist die tatsächliche Netzabdeckung für die verschiedenen Netztechnologien in Österreich (aufgeschlüsselt nach H, H+, LTE, 4G und 5G)?
2. Wie hoch ist die tatsächliche Netzabdeckung (aufgeschlüsselt nach H, H+, LTE, 4G und 5G) im Bezirk Zwettl, im speziellen in der Stadtgemeinde Allentsteig?
3. Fällt das Mobilfunknetz unter die Basisversorgung und wird somit durch den Universaldienst abgedeckt?
4. Wer muss diesen Universaldienst zur Verfügung stellen?
5. Gibt es einen Mindeststandard an Netzleistung welcher in Österreich zur Basisversorgung zählt und durch den Universaldienst geboten werden muss?
a. Wenn nein, warum nicht?
6. Wenn keiner der derzeit in Österreich vorhandenen Netzbetreiber für eine Basisversorgung im Bereich des Mobilfunknetzes sorgen, wer wird dann als Universaldienst eingesetzt bzw. wer ist als Universaldienst zuständig?