18050/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.02.2024
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Familienbeihilfeverfahren FABIAN Daten 2023

Den Anfragebeantwortungen 9987/AB vom 23.05.2022 zu 10237/J und 13279/AB vom 24.03.2023 zu 13631/J (XXVII. GP) kann entnommen werden, dass das Familienbeihilfeprogramm der Finanzverwaltung mit dem Namen FABIAN im Zeitraum 2017 bis 2022 exakt 16,116.235,22 Euro an Kosten verursacht hat. Außerdem wird zuletzt von monatlichen Kosten in der Höhe von durchschnittlich 63.000 Euro berichtet.

Zudem wurden in den betreffenden Anfragenbeantwortungen Weiterentwicklungen und Optimierungen des Systems, wie z.B. Weiterausbau der Risikomodelle, Anbindung an Behindertenpass und Sozialversicherungsdaten sowie Erweiterung der Möglichkeiten zur Abwicklung von Anfragen und Anträgen über FinanzOnline angekündigt.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Finanzen nachstehende

Anfrage

1. Wie hoch sind die Gesamtkosten, die für FABIAN im Jahr 2023 angefallen sind?

2. Ist es zutreffend, dass FABIAN weiterhin im Durchschnitt monatliche Kosten in Höhe von 63.000 Euro verursacht?

a. Wenn nein, wie hoch sind die monatlichen Kosten?

3. Welche konkreten Weiterentwicklungen bzw. Verbesserungen von Arbeitsabläufen in Bezug auf FABIAN gab es im Jahr 2023?

4. Konnten die in der Anfragebeantwortung vom 24.03.2023 angekündigten Weiterentwicklungen bereits vollständig umgesetzt werden?

5. Welche konkreten Weiterentwicklungen bzw. Verbesserungen von Arbeitsabläufen in Bezug auf FABIAN sind 2024 bzw. zukünftig geplant?

6. Kann FABIAN mittlerweile automatisiert reagieren, falls ein Lehrverhältnis bzw. die Schulbildung vorzeitig endet/beendet wird/abgebrochen wird?

7. Wie viele Fälle eines unberechtigten Mehrfachbezugs des Familienbonus Plus im Jahr 2023 sind Ihnen bekannt?

a. Welche Informationen wurden von den Antragstellern angegeben, sodass ein Mehrfachbezug erfolgen konnte?

b. Welche Summe wurde ungerechtfertigt ausbezahlt?

c. Sind sämtliche Geldbeträge wieder zurückgefordert worden?

d. Welche Maßnahmen zur Verhinderung unberechtigten Mehrfachbezugs werden seitens Ihres Ministeriums gesetzt?

8. Wie viele Fälle eines unberechtigten Mehrfachbezugs konnten im Jahr 2023 mit dem Risiko-Scoring entdeckt werden?

a. Auf welche Weise wurden die übrigen Fälle aufgedeckt?

9. Auf welche Weise erfolgt das monatliche Risiko-Scoring?

10. Kam es beim Ablauf des Risiko-Scorings zu Unregelmäßigkeiten?

11. Gibt es hinsichtlich Risiko-Scoring geplante Weiterentwicklungen im Jahr 2024?

a. Wenn ja, welche?