18150/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.03.2024
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreffend Bearbeitungszeit für Anträge auf Angehörigenbonus

Am 19.02.2024 erschien in der Tiroler Tageszeitung ein Bericht über eine 79-jährige Tirolerin, deren Antrag auf Angehörigenbonus sechs Monate in Bearbeitung war. Die Tirolerin erzählte, dass sie den Antrag im August eingereicht habe und zwei Monate später, im Oktober, darüber verständigt wurde, dass ihr Antrag eingegangen sei. Als sie sich zwei weitere Monate später, im Dezember, telefonisch über den Status ihres Antrags erkundigte, wurde ihr erklärt, dass es „noch ein Bisserl dauern“ würde. Dieselbe Antwort bekam sie abermals, als sie sich nach einigen Wochen erneut meldete. Sie wandte sich daraufhin an die Tiroler Tageszeitung und bat diese, für sie bei der verantwortlichen Stelle nachzufragen, warum denn die Verfahrensdauer so lang sei und wann die Bearbeitung endlich abgeschlossen werde. Einige Tage danach erhielt die Tirolerin die Mitteilung, dass ihr Antrag nun fertig bearbeitet sei. Bezüglich der langen Verfahrensdauer verwies man auf das BMSGPK, das gewisse Vorbereitungsmaßnahmen prüfen und freigeben müsse. [1]

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Anträge auf Angehörigenbonus wurden seit Juli 2023 gestellt?

2. Wie viele der gestellten Anträge wurden genehmigt?

3. Wie viele der gestellten Anträge wurden abgelehnt?

4. Wie viele Anträge wurden jeweils in den einzelnen Bundesländern genehmigt bzw. abgelehnt?

5. Aus welchen Gründen werden Anträge abgelehnt?

6. Welche zuerkannte Pflegestufe haben die zu pflegenden Angehörigen, deren Anträge angenommen wurden?

7. Wie viele Angehörigenbonusempfänger sind männlich bzw. weiblich?

8. In welchen Altersgruppen sind wie viele Angehörigenbonusempfänger?

9. Wie lange dauert eine durchschnittliche Bearbeitung eines Antrags auf Angehörigenbonus?

10. Aufgrund von welchen Problemen kann es zu langen Wartezeiten kommen?

11. Welche Stelle ist für die langen Wartezeiten verantwortlich?

12. Wurde das Problem der langen Wartezeiten bereits behoben?

a. Wenn nein, wann wird es behoben?

13. Bekommen Personen mit Anspruch auf Angehörigenbonus den Bonus, den sie aufgrund der Wartezeiten nicht bekommen haben, rückwirkend ausbezahlt?

a. Wenn nein, warum nicht?

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[1] https://www.tt.com/artikel/30876301/wie-lange-ist-noch-a-bissl-pflegende-angehoerige-fuehlt-sich-als-bittstellerin