18157/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.03.2024
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Thomas Spalt und Rosa Ecker

an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Folgeanfrage Belästigung im Kulturbetrieb

 

 

In der Beantwortung[1] der parlamentarischen Anfrage 16989/J[2] wird auf einen vom Verein vera* zu erstellenden Jahresbericht verwiesen, welcher dem BMKÖS zur Verfügung gestellt werden soll. Unklar ist bis dato allerdings, wo der Jahresbericht veröffentlicht wird und ob dieser bereits erstellt wurde.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die Abgeordneten Thomas Spalt und Rosa Ecker an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport nachstehende

 

Anfrage

 

  1. Wer wurde mit der Erstellung des Jahresberichts 2023 auf welcher Grundlage beauftragt?
  2. Welche budgetrelevanten Kosten sind durch die Erstellung des Jahresberichts 2023 entstanden?
  3. Hat das BMKÖS den Jahresbericht 2023 bereits erhalten?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn ja, welche Ableitungen für die Zukunft können daraus gezogen werden?

  1. Wurde der Jahresbericht für das Jahr 2023 bereits verfasst?

a.    Wenn ja, wann?

b.    Wenn ja, wo ist dieser zu finden?

c.    Wenn nein, warum nicht?

d.    Wenn nein, bis wann wird er verfasst?

  1. Inwiefern ist Ihr Ministerium in die Erstellung des vera* Jahresberichts involviert?
  2. Mit welchen Konsequenzen ist bei nicht Erbringung des Jahresberichts zu rechnen?
  3. Ist in Zukunft mit finanzieller Aufstockung für den Verein vera* zu rechnen?

a.    Wenn ja, in welcher Höhe?

b.    Wenn ja, für welche Zwecke?

c.    Wenn nein, warum nicht?

d.    Wenn nein, sind budgetäre Kürzungen geplant?

 

Sollten einzelne Antworten einer Vertraulichkeit bzw. Geheimhaltung unterliegen, wird ersucht, diese unter Einhaltung des Informationsordnungsgesetzes klassifiziert zu beantworten.


[1] https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/AB/16470/imfname_1606137.pdf

[2] https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/J/16989/imfname_1595673.pdf