18184/J XXVII. GP

Eingelangt am 21.03.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Maximilian Lercher,
Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend „Bahninfrastruktur und Zugverbindungen nach Eröffnung der Koralmbahn“

Mit der Eröffnung der Koralmbahn wird in Kärnten und der Steiermark ein neues Kapitel des öffentlichen Verkehrs aufgeschlagen. Die Fahrtzeit mit dem Zug zwischen Klagenfurt und Graz reduziert sich um rund zwei Stunden, Kärnten und die Steiermark wachsen als Wirtschaftsraum noch enger zusammen. So wichtig diese Entwicklung für die gesamte Steiermark ist, darf dabei aber nicht auf die obersteirischen Bezirke vergessen werden. Bisher wird diese Region täglich über die alte Südbahnstrecke mit 16, teilweise überfüllten, Railjet- und lntercityverbindungen (durchgeführt durch die ÖBB) in beide Richtungen versorgt.

Wenn wir die gesamte Steiermark und Kärnten klimafit und für den öffentlichen Verkehr attraktiv machen wollen, kann es keine Lösung sein, eine Bahnstrecke zulasten einer anderen aufzuwerten. Gerade in den vergangenen Wochen und Monaten wurde dabei aufgrund der Probleme auf der Südbahnstrecke die Bedeutung und Wichtigkeit dieser gut ausgelasteten Verbindungen untermauert.

Diesen Umstand hat laut übereinstimmenden Medienberichten auch die „WESTbahn“ für sich entdeckt: diese befahrt die Strecke mit eigenen Garnituren und prüft nun anscheinend für die Zeit nach der Eröffnung der Koralmbahn Verbindungen auch auf der Südbahnstrecke.  

Die kürzlich vorgestellte Fahrplanumstellung nach Eröffnung der Koralmbahn wird für weite Teile der Obersteiermark eine enorme Umstellung. Sie geht aber aus Sicht der Obersteiermark in die richtige Richtung. Nichtsdestotrotz gilt es hinsichtlich des Ausbaus und Erhalt von Infrastruktur weiterhin Prioritäten zu setzen, um allen Bewohnerinnen und Bewohnern von Kärnten und der Steiermark weiterhin ein nachhaltiges Mobilitätsverhalten zu ermöglichen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1.) Welche konkreten Investitionen in Bahninfrastruktur (Bahnhöfe, Gleisanlangen, Tunnel, etc.) sowie in Zugverbindungen sind im Detail für die durch die Eröffnung der Koralmbahn betroffenen Bezirke St. Veit, Feldkirchen, Murau, Murtal, Liezen und Leoben in den nächsten Jahren geplant?

2.) Wird es in den betroffenen Bezirken (St. Veit, Feldkirchen, Murau, Murtal, Liezen und Leoben) Investitionen in Park & Ride Anlagen geben?

3.) Wie sieht der aktuelle Fahrplanentwurf (für alle Zugverbindungen) nach der Eröffnung der Koralmbahn für die betroffenen Bezirke St. Veit, Feldkirchen, Murau, Murtal, Liezen und Leoben aus?

4.) Gibt es für Zugverbindungen auf der Südbahnstrecke Anfragen von anderen Verkehrsunternehmen (z.B. WESTbahn)? Ist es aus Sicht der ÖBB-Infrastruktur AG bzw. des Klimaschutzministeriums denkbar, dass private Unternehmen wie zum Beispiel die „WESTbahn“ die Infrastruktur auf der Südbahnstrecke für Direktverbindungen von Wien nach Klagenfurt nutzen darf?

a.) Wenn ja, können diese Direktverbindungen auch über die alte Südbahnstrecke (Wien – Murtal – Klagenfurt) geführt werden?

b.) Wenn ja, wird dieses Vorhaben seitens des Klimaschutzministeriums unterstützt?

5.) Welche Pläne sind für die Lavanttalbahn nach Eröffnung der Koralmbahn vorgesehen?

6.) Gibt es eine aktuelle Studie über die Auswirkungen der Koralmbahn auf die Lavanttalbahn?

a.) Wenn ja, wie sieht diese Studie im Detail aus?

b.) Wenn nein, wird eine solche Studie noch durchgeführt werden?

a. Wenn ja, wann wird diese Studie durchgeführt?

b. Wenn ja, wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?

c. Wenn nein, warum wird keine Studie zu den Auswirkungen der Koralmbahn auf die Lavanttalbahn in Auftrag gegeben?

7.) Unter welchen Umständen kann die Lavanttalbahn zwischen Zeltweg und Wolfsberg für den Personennahverkehr wieder geöffnet werden?

8.) Sind allgemein für die Lavanttalbahn zwischen Zeltweg und Wolfsberg in den kommenden Jahren Investitionen bzw. Verbesserungen geplant?

a.) Wenn ja, welche Investitionen bzw. Verbesserungen sind wann geplant?

b.) Wenn nein, warum sind keine Investitionen bzw. Verbesserungen geplant?

c.) Wenn nein, ist ein Rückbau bzw. endgültige Stilllegung der Lavantalbahn geplant?

9.) Ist eine Verlängerung des Bahnsteiges im Bahnhof Zeltweg möglich?

a.) Wenn ja, unter welchen Umständen ist eine Verlängerung des Bahnsteiges (Inselbahnsteig bzw. Hausbahnsteig) möglich?

b.) Wenn ja, bis wann ist eine Umsetzung dieser Verlängerung des Bahnsteiges möglich?

c.) Wenn ja, wie sieht die Finanzierung der Verlängerung aus?

d.) Wenn nein, warum ist eine Verlängerung des Bahnsteiges in Zeltweg nicht möglich?

10.) Ist eine Reaktivierung/Wiederinbetriebnahme des Bahnhaltestelle in Spielberg denkbar?

a.) Wenn ja, unter welchen Umständen ist eine Wiederinbetriebnahme der Haltestelle Spielberg möglich?

b.) Wenn ja, bis wann ist eine Umsetzung dieser Reaktivierung der Haltestelle möglich?

c.) Wenn ja, wie sieht eine mögliche Finanzierung aus?

d.) Wenn nein, warum ist eine Wiederinbetriebnahme des Haltestelle in Spielberg nicht möglich?

11.) In Graz wurde für den Ausbau der Straßenbahn ein Zweckzuschussgesetz beschlossen. Ist ein Zweckzuschussgesetz (wie eben für die Straßenbahnen in Graz) auch für die Murtalbahn vorstellbar?

a.) Wenn ja, wie und wann könnte dieses Gesetz umgesetzt werden?

b.) Wenn nein, warum ist ein Zweckzuschussgesetz für die Murtalbahn nicht möglich?

12.)  Im Rahmenplan der ÖBB wurde der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Zeltweg und Pöls angekündigt. Bis wann wird dieses Vorhaben umgesetzt?

13.) Kopfbahnhöfe sind bei der Fahrplanerstellung immer mit unnötigen Zeitverlust verbunden. Um diesen Zeitverlust zu verringern, gibt es die Möglichkeiten, sogenannte „Schleifen“ zu errichten. Gibt es für die Kopfbahnhöfe Selzthal sowie St. Michael in der Obersteiermark konkrete Planungen, eine solche Schleife zu errichten?

a.) Wenn ja, wie ist der derzeitige Planungsstand?

b.) Wenn ja, bis wann ist eine Umsetzung realistisch?

c.) Wenn nein, warum gibt es diesbezüglich keine Planungen?