18327/J XXVII. GP

Eingelangt am 17.04.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Robert Laimer,

Genossinnen und Genossen,

an die Bundesministerin für Landesverteidigung,

betreffend „Beschaffung Embraer C-390 und Flugzeugpersonal“

Im September 2023 wurde bekannt gegeben, dass die Entscheidung getroffen wurde, die Embraer C-390 als Nachfolger der C130 Hercules für die österreichischen Streitkräfte einzuführen. Dieser bedeutende Schritt unterstreicht nicht nur die strategische Ausrichtung der Luftwaffe, sondern auch das Bestreben, die Flugzeugflotte auf modernste und effizienteste Weise zu erneuern. Die bestehenden Personalengpässe in der Luftwaffe werfen jedoch einen Schatten auf die geplante Einführung der Embraer C-390. Es ist entscheidend, dass konkrete Maßnahmen ergriffen werden, um den Personalmangel zu adressieren und sicherzustellen, dass die Einsatzbereitschaft der österreichischen Luftstreitkräfte nicht beeinträchtigt wird. Auch angesichts des Eurofighter-Skandals, bei dem der Ankauf von Eurofighter Typhoon Kampfflugzeugen für die österreichischen Streitkräfte untersucht wurde, und Österreich Jahrzehntelang beschäftigt hat, ist es von besonderer Bedeutung, die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Luftwaffenstrategie Österreichs genau zu prüfen.

Angesicht dessen stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. Im September 2023 haben Sie verkündet, dass die Entscheidung über die Nachfolge der C130 Hercules gefallen ist und alle weiteren Planungen auf die Embraer C-390 fokussiert werden. Welche Schritte sind seit damals erfolgt? Bitte um detaillierte Darlegung.

2. Mit welchen Firmen und Streitkräften hat es dazu schon Gespräche oder mehr gegeben?

3. Wird es für Unternehmen aus Österreich Möglichkeiten für Kompensationsgeschäfte im Rahmen dieses Ankaufs geben?

4. Wann ist die Vertragsunterzeichnung vorgesehen und welche Anzahl an C-390 werden gekauft?

5. Welche Kosten für den Ankauf und welche Kosten für den jährlichen Betrieb sind zu erwarten?

6. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um sicherzustellen, dass die Beschaffung der Embraer C-390 in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Transparenz und der besten Praktiken im öffentlichen Beschaffungswesen erfolgt?

7. Können Sie eine genaue Liste der Unternehmen und Streitkräfte bereitstellen, mit denen Gespräche über den C-390-Ankauf geführt wurden, und wie hoch war die Effektivität dieser Gespräche?

8. Wann genau wird die Vertragsunterzeichnung für den Kauf der Embraer C-390 erwartet, und können Sie eine Garantie für die Anzahl der zu erwerbenden Flugzeuge geben?

9. Welche konkreten Maßnahmen werden ergriffen, um den bestehenden Personalmangel in der Luftwaffe zu beheben und sicherzustellen, dass dieser nicht die Einsatzbereitschaft der österreichischen Streitkräfte beeinträchtigt?

10. Wie wird sichergestellt, dass die Ausbildung neuer Piloten und des technischen Personals für die Embraer C-390 rechtzeitig und effektiv durchgeführt wird, um den Betrieb der neuen Flugzeugflotte nicht zu verzögern?

11. Welche Auswirkungen haben die aktuellen Personalengpässe auf die Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der bestehenden Flugzeugflotte, insbesondere im Hinblick auf Schulungen, Wartung und Einsatz?

12. Können Sie bitte angeben, wie viele Flugstunden in den letzten 12, 24 und 36 Monaten aufgrund von Personalmangel ausgefallen sind und wie sich dies genau auf die geplante Einsatzbereitschaft der Luftwaffe ausgewirkt hat?

13. Angesichts der aktuellen Herausforderungen bezüglich des Fliegerpersonals und des bereits bestehenden Mangels, könnten Sie bitte eine detaillierte Auflistung der spezifischen Maßnahmen bereitstellen, die ergriffen werden, um sicherzustellen, dass ausreichend qualifiziertes und geschultes Personal für den Betrieb der neuen Embraer C-390 zur Verfügung steht?

14. Gibt es Kooperationen mit zivilen Flugschulen oder anderen Institutionen, um den Mangel an qualifizierten Piloten und Technikern zu adressieren? Wenn ja wie schauen diese aus, wenn nein, warum nicht?

15. Über wie viele ausgebildete und einsatzfähige Hubschrauberpiloten verfügt das ÖBH aktuell?
Entspricht dies den Vorgaben der Orginisationspläne oder gibt es eine Differenz zwischen personellem Ist und organisatorischem Soll? Wie groß ist diese Differenz? Wie viele Hubschrauberpiloten sollen heuer und in den kommenden Jahren ausgebildet werden?

16. Wie viele und wie lange stehen dem ÖBH heuer noch Hubschrauber des Typs Al3 für Einsatzzwecke zur Verfügung?

17. Wie werden die Al3 nach dem Ende ihrer Laufzeit beim ÖBH verwertet?

18. Wann werden die Hubschrauber AW139 in der militärischen Variante an das ÖBH ausgeliefert?

19. Welche Umschulungsmaßnahmen (gegenüber der derzeit gelieferten Version) sind für Piloten und Techniker für den Betrieb der militärischen Version notwendig?