18427/J XXVII. GP
Eingelangt am 18.04.2024
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ANFRAGE
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Aktueller Stand beim Semmering-Basistunnel
Der Semmering-Basistunnel ist für die gesamte Steiermark und insbesondere für das Mürztal ein ausgesprochen wichtiges Projekt, welches für die positive Entwicklung der Region zukunftsweisende Perspektiven eröffnet.
Im September 2023 wurde berichtet, dass mit dem letzten Durchschlag auf der steirischen Seite ein Meilenstein gesetzt werden konnte. Insgesamt sollen die Vortriebarbeiten im ersten Halbjahr 2025 abgeschlossen werden. Bis 2030 soll der Tunnel in Betrieb gehen. Die Gesamtkosten sollen sich von ursprünglich 3,1 auf rund 4,2 Milliarden Euro erhöht haben.[1]
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität´, Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1. Ist die Fertigstellung der Vortriebsarbeiten im ersten Halbjahr 2025 aus heutiger Sicht nach wie vor gesichert?
a. Wenn ja, inwiefern können beim aktuell entsprechend weit gediehenen Baufortschritt noch unvorhersehbare geologische und geotechnische Herausforderungen auftreten, welche das Fertigstellungsdatum der Vortriebsarbeiten noch gefährden könnten?
b. Wenn nein, wann sind die Vortriebsarbeiten aus heutiger Sicht abgeschlossen?
c. Wenn nein, aus welchen Gründen haben sich die Vortriebsarbeiten verzögert?
2. Ist die Inbetriebnahme im Jahr 2030 aus heutiger Sicht nach wie vor gesichert?
a. Wenn ja, inwiefern können beim aktuell entsprechend weit gediehenen Baufortschritt noch unvorhersehbare Herausforderungen auftreten, welche die Inbetriebnahme noch gefährden könnten?
b. Wenn nein, wann ist aus heutiger Sicht die Fertigstellung bzw. Inbetriebnahme des Semmering-Basistunnels geplant?
c. Wenn nein, aus welchen Gründen hat sich die Inbetriebnahme im Jahr 2030 geändert?
3. Inwiefern ist der Baufortschritt gegebenenfalls von Lieferengpässen bei benötigten Rohstoffen bzw. Baumaterialien betroffen bzw. inwieweit ist man auf möglicherweise auftretende Lieferengpässe vorbereitet?
4. Gibt es noch irgendwo etwaige Sondermaßnahmen wie beispielsweise die Injektionen im Bereich Grasberg bzw. geologisch bedingte Erschwernisse wie beispielsweise bei den Baulosen Fröschnitzgraben und Grautschenhof?
a. Wenn ja, inwiefern gibt es Sondermaßnahmen oder Erschwernisse?
b. Wenn ja, wirken sich diese auf den Zeit- oder Kostenplan aus?
5. Sind aus heutiger Sicht die Gesamtkosten von rund 4,2 Milliarden Euro haltbar?
a. Wenn ja, inwiefern können beim aktuell entsprechend weit gediehenen Baufortschritt noch unvorhersehbare Umstände oder etwaige Steigerung von Marktpreisen diese Kostenplanung noch gefährden?
b. Wenn nein, wie stellt sich die aktuelle Kostenplanung dar?
c. Wenn nein, aus welchen Gründen hat sich die Kostenplanung von 4,2 Milliarden Euro verändert?