18443/J XXVII. GP

Eingelangt am 25.04.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung

betreffend Neubau von Bundesschulen - Umsetzungsstand SCHEP 2020 

 

Umsetzungsstand Schulentwicklungsprogramm 2020

In Wien und anderen Metropolregionen Österreichs ist in den letzten Jahren die Bevölkerung stark gewachsen. Aufgrund des Familiennachzugs bspw. von Flüchtlingen aus dem Syrien-Krieg und neuen Geflüchteten aus dem Ukraine-Krieg steigen die Schüler:innenzahlen in diesen Regionen rapide. Das verschärft den in einigen Bezirken schon bisher eklatanten Mangel an Plätzen in Gymnasien und anderen Bundesschulen. In Wien sind davon bspw. stark wachsende Außenbezirke wie Donaustadt und Liesing betroffen. 

Diese Situation macht den zügigen Ausbau des Angebots an höheren Schulen (Bundesschulen) notwendig, um für die wachsende Anzahl an Schülerinnen und Schülern genügend AHS- und BHS-Plätze zur Verfügung stellen zu können. Das Schulentwicklungsprogramm 2020 (SCHEP 2020) sieht daher nicht nur Schulsanierungen und Ersatzbauten vor, sondern auch eine Reihe von Neubauten.

Die Standorte für diese neu zu errichtenden Schulen sind im SCHEP mehrheitlich nicht genau definiert, sondern nur grob regional eingegrenzt. Da seit der Präsentation des SCHEP mittlerweile rund vier Jahre vergangen sind, ist davon auszugehen, dass die Einscheidungsfindung zur Standortwahl mittlerweile abgeschlossen ist. Außerdem stellt sich die Frage, ob angesichts der Ereignisse der letzten Jahre eine Adaptierung oder Ergänzung des SCHEP in Arbeit ist.  

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Wie viele Bundessschulen für wie viele Schüler:innen wurden seit 2020 neu eröffnet? Bitte um Darstellungen nach Bundesländern und Schulart.
  2. Seit der Veröffentlichung des SCHEP im März 2020 sind vier Jahre vergangen, in denen viel passiert ist - von der Corona-Krise bis zum Ukraine-Krieg. Ist geplant oder bereits in Arbeit, den SCHEP zu adaptieren oder zu ergänzen, um den gewachsenen Herausforderungen gerecht zu werden?
    1. Wenn ja, inwiefern und bis wann?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  1. Wie viele seit Kriegsbeginn aus der Ukraine nach Österreich geflüchtete Kinder und Jugendliche im Alter von 10-19 Jahren besuchen derzeit eine AHS oder BHS? Bitte um Angabe in absoluten Zahlen und in Prozent.
    1. Wie verteilen sich diese auf die neun Bundesländer?
  1. Gibt es Schlussfolgerungen aus der Corona-Krise und aus dem Distance Learning, die Auswirkungen auf das Bauprogramm haben oder haben werden?
    1. Im Bereich der mechanischen Be- und Entlüftung? Wenn ja, welche?
    2. Im Bereich der digitalen Infrastruktur? Wenn ja, welche?
  1. Gibt es andere bisherige und geplante Weiterentwicklungen im Schulsystem, bspw. den vermehrten Einsatz von Supportpersonal, die baulich berücksichtigt werden müssen, etwa in Form von zusätzlichen Büroräumen? 
  2. Zum Neubau von Schulen in Niederösterreich gemäß SCHEP 2020:
    1. Die geplante AHS nördlich von Wien soll, wie den Medien zu entnehmen war, in Gerasdorf errichtet werden.

                                          i.    Mit welcher Begründung ist die Wahl auf Gerasdorf gefallen?

                                        ii.    Wann ist der Baubeginn vorgesehen?

                                       iii.    Wann ist die Eröffnung geplant? 

    1. Die geplante AHS südlich von Wien soll, wie den Medien zu entnehmen war, in Baden errichtet werden. 

                                          i.    Wann ist der Baubeginn vorgesehen?

                                        ii.    Wann ist die Eröffnung geplant? 

                                       iii.    Am Bildungscampus Baden werden im Endausbau sieben Schulen vereint sein. Gibt es Pläne, am Campus auch gemeinsame, schulübergreifende Einrichtungen zu etablieren, bspw. einen Betriebskindergarten, ein psychosoziales Support-Zentrum oder ein Freizeit- und Begabungszentrum? 

    1. Wo soll die geplante AHS südöstlich von Wien errichtet werden?

                                          i.    Ist die Entscheidung bereits gefallen?

                                        ii.    Wenn ja, für welchen Standort? Mit welcher Begründung? Wann ist der Baubeginn vorgesehen? Wann ist die Eröffnung geplant? 

                                       iii.    Wenn nein, wie weit ist die Entscheidungsfindung gediehen, welche Orte werden in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?

                                       iv.    Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?

                                        v.    Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?

  1. Zum Neubau von Schulen in Oberösterreich gemäß SCHEP 2020: BORG Linz Nord, AHS Linz Umgebung westlich, AHS Umland Linz südlich, HTL Linz Umland, Wels oder Steyr
    1. Sind die Entscheidungen bereits gefallen?
    2. Wenn ja, für welche Standorte? Mit welchen Begründungen? Wann ist jeweils der Baubeginn vorgesehen? Wann ist jeweils die Eröffnung geplant? 
    3. Wenn nein, wie weit ist die Entscheidungsfindung jeweils gediehen, welche Orte werden in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
    4. Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
    5. Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?
  1. Zum Neubau von Schulen in der Steiermark gemäß SCHEP 2020: AHS Graz Reininghausgründe, BG/BRG Graz Süd, AHS Graz Ost, Umland, BAfEP Graz Ost, Umland
    1. Sind die Entscheidungen bereits gefallen?
    2. Wenn ja, für welche Standorte? Mit welchen Begründungen? Wann ist jeweils der Baubeginn vorgesehen? Wann ist jeweils die Eröffnung geplant? 
    3. Wenn nein, wie weit ist die Entscheidungsfindung jeweils gediehen, welche Orte werden in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
    4. Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
    5. Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?
  1. Zum Neubau einer Schule in Tirol gemäß SCHEP 2020: BORG Innsbruck/Umland
    1. Ist die Entscheidungen bereits gefallen?
    2. Wenn ja, für welchen Standort? Mit welcher Begründung? Wann ist der Baubeginn vorgesehen? Wann ist die Eröffnung geplant? 
    3. Wenn nein, wie weit ist die Entscheidungsfindung gediehen, welche Orte werden in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
    4. Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
    5. Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?
  1. Zum Neubau einer Schule in Vorarlberg gemäß SCHEP 2020: ORG Sport Dornbirn Höchsterstraße 73
    1. Mit welcher Begründung wurde dieser Standort ausgewählt? Wann ist der Baubeginn vorgesehen? Wann ist die Eröffnung geplant? 
    2. Wer war in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
    3. Welche Entscheidungskriterien wurden herangezogen?
  1. Zum Neubau von Schulen in Wien gemäß SCHEP 2020: AHS Wien Nordwestbahnhof, AHS Wien Eurogate, ORG Sport Wien Fischhofgasse/Violapark, AHS Wien Rothneusiedl, AHS Wien An den Eisteichen, HTL Wien Brünnerstraße, AHS Wien Winkeläckergasse, HAK/HAS Wien neuer Standort im Süden 
    1. Sind die Entscheidungen bereits gefallen?
    2. Wenn ja, für welche Standorte? Mit welchen Begründungen? Wann ist jeweils der Baubeginn vorgesehen? Wann ist jeweils die Eröffnung geplant? 
    3. Wenn nein, wie weit ist die Entscheidungsfindung jeweils gediehen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
    4. Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
    5. Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?
  1. In Wien gibt es in einigen Bezirken - vor allem in Außenbezirken mit großem Bevölkerungswachstum - einen eklatanten Mangel an Plätzen in Gymnasien. Ist geplant, diesem Mangel mit zusätzlichen, über den SCHEP hinausgehenden, Bauvorhaben zu entgegnen? 
    1. Wenn ja, welche in Wien-Liesing?
    2. Wenn ja, welche in Wien-Donaustadt?
    3. Wenn ja, welche anderen?
    4. Wenn nein, warum nicht?
  1. "Containerklassen": Wie viele Schulklassen im Bereich der Bundesschulen wurden bzw. werden in provisorischen Gebäuden untergebracht?
    1. im Schuljahr 2019/20
    2. im Schuljahr 2020/21
    3. im Schuljahr 2021/22
    4. im Schuljahr 2022/23
    5. im Schuljahr 2023/24 (bitte um Auflistung nach Standorten)
    6. voraussichtlich im Schuljahr 2024/25 (bitte um Auflistung nach Standorten)
  1. Ist es zutreffend, dass das BMBWF-Stammhaus am Minoritenplatz renoviert werden soll? Wenn ja:
    1. Bitte um Beschreibung der geplanten Maßnahmen.
    2. Mit welchen Kosten ist zu rechnen? Aus welchem Budget werden diese abgedeckt?
    3. Wie sieht der Zeitplan für die Maßnahmen aus? Bitte um konkrete Zeitangaben mit Datum oder Monat.
    4. Wird ein Übergangsquartier nötig sein? Wenn ja, bitte um Erläuterung inkl. Zeitplan und Kosten.
    5. Wurden verschiedene Varianten der Renovierung und/oder Alternativen zur Renovierung geprüft? Wenn ja, welche?