18464/J XXVII. GP
Eingelangt am 07.05.2024
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Anfrage
des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Unfall mit US-Militärlastern in Salzburg
Die rapide Zunahme an ausländischen Militärtransporten quer durch Österreich führte zu einem besonders pikanten Fall in Salzburg. Am 11.03.2024 kam es im Stadtgebiet von Salzburg zu einem Unfall von zumindest einem US-Militärlastwagen, der eine Sperre der Westautobahn (A1) für fast zwei Stunden und einen Sachschaden von bis zu 300.000 Euro verursachte. Darüber hinaus bestand aufgrund des Transports scharfer Munition (und womöglich anderem Kriegsgerät) akute Explosionsgefahr, da der Militärlaster eine Busoberleitung herunterriss. Der Konvoi des US-Militärs wurde laut Medienberichten nach dem Unfall über Nacht in der Schwarzenbergkaserne in Wals-Siezenheim stationiert.[1] Sein angebliches Ziel war eine NATO-Übung in der Bundesrepublik Deutschland.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Wann wurde besagter Militärtransport von wem angefragt?
a. Welchen konkreten Zweck hatte der Militärtransport?
b. Wer genehmigte den Militärtransport?
c. Wie viele Fahrzeuge und Soldaten welcher Nationen umfasste der Militärtransport?
2. Passiert(e) besagter US-Militärtransport bei der Rückreise aus seiner Zieldestination, einer NATO-Übung in Deutschland, erneut österreichisches Bundesgebiet?
a. Wenn ja, wann und wurde dies bereits genehmigt?
3. Wie viele ausländische Militärfahrzeuge und Soldaten waren in besagten Unfall verwickelt?
4. Welches Gefahrengut transportierte besagter Laster konkret?
5. Welcher Sachschaden in welcher Höhe entstand bei dem Unfall?
6. Hielt die Republik bzw. Ihr Ressort Rücksprache mit dem US-Militärattaché zu diesem Vorfall?
7. Wurde der entstandene Sachschaden bereits regressiert?
8. Werden die Kosten für die zwischenzeitliche Stationierung des US- Militärtransportes in der Schwarzenbergkaserne ebenfalls regressiert?
9. Welche Kosten entstanden durch die zwischenzeitliche Stationierung?
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