18465/J XXVII. GP
Eingelangt am 07.05.2024
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Österreichischer Pinzgauer beim russischen „Tag des Sieges“?
Am 9. Mai veranstaltet Russland in Moskau eine Parade zum „Tag des Sieges“, in deren Vorfeld bereits mutmaßlich aus der Ukraine erbeutete Militärgüter öffentlich zur Schau gestellt wurden. Wie mehrere Medien berichteten, wurde unter anderem auch ein gelandegängiger Sanitätskraftwagen des Typs Pinzgauer mit einer aufgemalten österreichischen Flagge präsentiert.[I]
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Unklar ist, aus welchen Militärbeständen dieser Pinzgauer ursprünglich stammt. In den Medien wird bisher einzig auf einen „X“-User referenziert, der behauptet, der Pinzgauer vom Typ „M 712 T 6x6“ sei aus Schweizer Armeebeständen. Eine offizielle Bestätigung oder ein Dementi dieser Behauptung sowie eine Äußerung zu dieser Causa liegt bis zum Stichtag dieser Anfrage weder von Schweizer noch von österreichischen Behörden dazu vor. Es ist daher nicht auszuschließen, dass besagter Pinzgauer auch aus österreichischen Militärbeständen stammen könnte und in der Ukraine eingesetzt wurde.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Handelt es sich bei dem in Moskau präsentierten Pinzgauer um ein Fahrzeug aus den Beständen des österreichischen Bundesheeres?
2. War der in Moskau präsentierte Pinzgauer bzw. diese Version jemals beim österreichischen Bundesheer in Einsatz?
a. Wenn ja, wie viele Fahrzeuge dieses Typs waren im Einsatz und wann wurden sie ausgemustert?
b. Wurde dieser Typ Pinzgauer vom BMLV oder dem ÖBH jemals an die Schweizer Armee verkauft?
3. Besitzt das BMLV Informationen oder Aufzeichnungen über militärlogistische Spenden österreichischer Privatpersonen an die Ukraine oder Russland?
4. Ist dem BMLV bekannt, in welchem Umfang ausgemusterte Militärlogistik des ÖBH derzeit im Ukraine-Krieg zum Einsatz kommt?
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