18570/J XXVII. GP
Eingelangt am 15.05.2024
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ANFRAGE
des Abgeordneten Christian Lausch
an den Bundeskanzler
betreffend Förderungen an den Verein ZARA
Auf der Homepage von ZARA ist folgendes zu lesen:[1]
ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
wurde im Jahr 1999 mit dem Ziel gegründet, Zivilcourage und eine rassismuskritische Gesellschaft in Österreich zu fördern sowie allen Formen von Rassismus entgegenzutreten.
Das ZARA Team setzt sich aus unterschiedlichen Perspektiven und Expertisen zusammen. Unser Ziel ist die Mitgestaltung einer Gesellschaft, die Ausgrenzung aufgrund des So-Seins kritisch hinterfragt und somit Rassismus und Hass im Netz entgegentritt.
Wir treten für die Gleichberechtigung aller Menschen ein – unabhängig von ethnischer und sozialer Zugehörigkeit, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, sexueller Orientierung, Alter oder Behinderung.
Beziehungen, Partner*innenschaften und Netzwerke sind für ZARA ein wesentlicher Aspekt der Anti-Rassismus- und Anti-Diskriminierungs-Arbeit. ZARA ist Mitglied unterschiedlicher Netzwerke & Initiativen und arbeitet eng mit befreundeten Organisationen zusammen, um voneinander zu lernen und Ressourcen zu bündeln. Über (trans-)nationale und EU-Projekte bringen wir uns außerdem auf (trans-)nationaler und europäischer Ebene ein und gehen vernetzt gegen Rassismus und Hass im Netz vor.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundeskanzler nachstehende
Anfrage
1. Hat der Verein ZARA aus Ihrem Ressort in den Jahren 2022 und 2023 Fördermittel erhalten?
a. Wenn ja, wie hoch waren die Fördermittel? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren)
2. Wurden Fördermittel für die Erstellung und Veröffentlichung des „Rassismus Report“ des Verein ZARA gewährt?
a. Wenn ja, wie hoch waren die Fördermittel?
3. Sind weitere Fördermittel von Ihrem Ressort für den Verein ZARA in den Jahren 2022 und 2023 genehmigt worden? (Bitte um Aufschlüsselung nach Fördergrund und nach Jahren)
a. Wenn ja, wie hoch sind diese?
4. Sind die ausbezahlten bzw. genehmigten Fördermittel an bestimmte Projekte gebunden gewesen?
a. Wenn ja, an welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
5. Wurde von Ihrem Ressort kontrolliert, ob die Fördermittel ausschließlich für die geförderten Projekte verwendet wurden?
a. Wenn nein, warum nicht?
6. Welche Voraussetzungen muss ein Verein wie ZARA oder eine andere NGO erfüllen, um Fördermittel aus Ihrem Ressort zu lukrieren?
7. Hat ZARA diese Voraussetzungen erfüllt?
8. Welche NGOs haben diese Voraussetzungen noch erfüllt?
9. Ist Ihnen bekannt, in welchem Umfang bzw. zu welchem Anteil seines Budgets der Verein ZARA auf Fördermittel angewiesen ist?
10. Werden an den Verein ZARA Förderungen für das Jahr 2024 von Ihrem Ressort ausbezahlt?
a. Wenn ja, wann?
b. Wenn ja, warum?
11. Wurden und werden, beginnend 2022 bis April 2024, Projekte anderer NGOs oder vergleichbarer Institutionen von Ihrem Ressort gefördert? (Bitte um Auflistung nach Jahren)
a. Wenn ja, welche NGOs oder Institutionen?
b. Wenn ja, welche Projekte?
c. Wenn ja, warum?
d. Wenn ja, welche Kriterien mussten diese Projekte erfüllen?