18604/J XXVII. GP
Eingelangt am 15.05.2024
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ANFRAGE
der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien
betreffend Wirksamkeit der Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen in Österreich
Im Integrationsbericht 2023 des Bundeskanzleramts werden Zahlen und Daten zu den Werte- und Orientierungskursen, die seit 2017 für Asylwerber vorgesehen sind, genannt:[1]
Seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes 2017 ist die Absolvierung eines Werte- und Orientierungskurses für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte ab dem vollendeten 15. Lebensjahr verpflichtend. Die Kurse werden auf Deutsch abgehalten und in die Herkunftssprachen der Teilnehmenden gedolmetscht, um das Verständnis trotz der unterschiedlichen Deutschniveaus zu gewährleisten. Die seit Anfang 2022 drei Tage dauernden Kurse umfassen folgende Themen: 1.) Deutschlernen, Bildung und Arbeitsmarkt 2.) Freiwilliges Engagement und kulturelle Aspekte des Zusammenlebens, im Rahmen dessen ein eigener Schwerpunkt gegen Antisemitismus geschaffen wurde, sowie 3.) Verfassungswerte und rechtliche Integration. Zudem werden Führungen zu Sehenswürdigkeiten und demokratiepolitisch wichtigen Institutionen wie dem Parlament angeboten.
In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Personen nahmen 2023 an Werte- und Orientierungskursen teil?
2. Wie viele Personen verweigerten oder unterließen die Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen?
3. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Nichterscheinen bei den Werte- und Orientierungskursen für Asylberechtigte?
4. Wodurch wird die Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen sichergestellt?
5. Warum divergiert das Verhältnis zwischen der Anzahl von Asylberechtigten und Subsidiär Schutzberechtigten 2022 und der Teilnehmeranzahl an Werte- und Orientierungskursen so stark?
6. Wie groß ist dieser Unterscheid in Zahlen jeweils seit 2015, aufgeschlüsselt nach Jahren?
7. Wie wurden die Werte- und Orientierungskurse 2023 ausgebaut?
a. Wer trägt dafür die Kosten?
b. Wie hoch sind die Kosten?
8. Welche Organisationen sind in den Werte- und Orientierungskursen tätig?
a. Wie hoch sind die Kosten je Organisation und Jahr seit 2015?
b. Wer trägt diese Kosten?
9. Wurden Beschwerden in Bezug auf die Werte- und Orientierungskurse seit 2015 durch Asylwerber an staatliche Stellen herangetragen?
a. Wenn ja, welcher Art?
b. Wenn ja, wie viele?
[1] https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/jcr:5dbe1b4c-11c7-412a-bb15-e1ca8321c692/ib2023-de-web.pdf