18626/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.05.2024
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Thomas Spalt

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Folgeanfrage zu Kosten der Bundesheereinsätze während der WEF-Treffen in Davos

 

 

Wie aus der Anfragebeantwortung 17329/AB hervorgeht, betragen für DAEDALUS24 die bis dato „verrechneten Kosten des variablen Personalaufwands, die ausschließlich im Inland angefallen sind, rund 983.104 Euro und jene des bisherig abgerechneten Sachaufwands 459.121 Euro.“[1] Es gab laut Anfragebeantwortung keinerlei Gespräche mit den Veranstaltern zur Kostenteilung. Die Schweiz teilt sich die Kosten mit der Stiftung WEF und weiteren Partnern wie folgt: „von den Finanzierungspartnern getragen: WEF 3/8, Bund 2/8, Kanton Graubünden 2/8, Gemeinde Davos 1/8. Am Beitrag der Gemeinde Davos beteiligt sich die Gemeinde Klosters mit 100 000 Franken.“[2] Fragen zur Mitfinanzierung der Kosten wurden nicht klar beantwortet.

 

 

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende

 

Anfrage

 

  1. Warum beteiligt sich der Veranstalter des privaten Treffens des WEF in Davos nicht an den österreichischen Kosten?
  2. Wird es in Zukunft Gespräche mit dem Veranstalter zur Mitfinanzierung des österreichischen Bundesheerkosten geben?
    1. Wenn ja, mit wem und wann?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  3. Wird es in Zukunft Gespräche mit der Schweiz zur Mitfinanzierung der österreichischen Bundesheerkosten geben?
    1. Wenn ja, mit wem und wann?
    2. Wenn nein, warum nicht?

 


[1] https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/AB/17329

[2] https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/im-gespraech/wef.html