18676/J XXVII. GP

Eingelangt am 16.05.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Melanie Erasim, MSc, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend „MRT Großgeräteplan – Verbesserungen für das Land Niederösterreich“

Die Magnetresonanztomographie (MRT) gehört zu den wichtigsten und sichersten Untersuchungsmethoden der modernen Medizin. Niederösterreichweit (rd. 1,72 Mio. EW) sind gegenwärtig 27 Geräte mit Kassenvertrag vorgesehen, in der Steiermark hingegen 28 MRT-Geräte (rd. 1,27 Mio. EW). Im Verhältnis Bevölkerungszahl zu Anzahl der MRT-Geräte sind in NÖ wesentlich weniger vorhanden, als in anderen Bundesländern. Leider kommt es demnach immer wieder zu diversen Meldungen über mangelnde MRT-Versorgung in Niederösterreich, welche in langen Wartezeiten oder Anfahrtswegen mündet. Daraus resultieren regelmäßige politische Diskurse. In meiner Heimat, dem Bezirk Mistelbach besteht beispielsweise bereits seit 2017 die laute und wichtige Forderung nach einem extramuralen Kassen-MRT. Durch Nichthandeln sind lange Wartezeiten zu Lasten der Bevölkerung leider Normalität.

Der Landtag von NÖ hat in seiner Sitzung vom 25.05.2023 hierzu beschlossen, sich für ein regional ausgewogenes Netz an extramuralen MRT-Geräten mit Kassenverträgen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in NÖ einzusetzen. (Ltg.-32/A-4/6-2023)

Aus einer korrespondierenden Anfragebeantwortung von Herrn Landesrat Mag. Dr. Luisser vom 01.06.2023 geht zudem hervor, dass er die Bundes-Zielsteuerungskommission mit dieser Problematik insofern befassen wird, dass der Großgeräteplan so abgeändert wird, dass in NÖ mehr MRT-Geräte mit besserer Erreichbarkeit im extramuralen Bereich zur Verfügung stehen. Ebenso, dass er sich gemäß dem Landtagsbeschluss in Verhandlungen mit der ÖGK dafür einsetzen wird, dass generell die kassenärztliche Versorgung verbessert wird, nicht nur im Bereich der kassenärztlichen MRT-Untersuchungen. (Ltg.-18/A-5/1-2023).

Berichten zufolge steht die Bundes-Zielsteuerungskommission kurz vor wesentlichen Entscheidungen, die für die zukünftige gesundheitliche Versorgung der Niederösterreicher:innen von großer Bedeutung sein werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

A n f r a g e:

1) Wie lange ist die aktuelle Wartezeit für MRT-Untersuchungen in den jeweiligen Klinikstandorten der fünf niederösterreichischen Gesundheitsregionen?

a. Soweit unterschiedliche Wartezeiten für Patient*innen der allgemeinen Klasse und der Sonderklasse bestehen, ersuchen wir diese zu benennen.

2) Wie lange ist die aktuelle Wartezeit für MRT-Untersuchungen im extramuralen Bereich in NÖ?

a. Soweit unterschiedliche Wartezeiten für Patient*innen der allgemeinen Klasse und der Sonderklasse bestehen, ersuchen wir diese zu benennen.

3) Hat sich die Bundes-Zielsteuerungskommission mit dieser Problematik befasst?

a. Wenn ja, was waren die Ergebnisse und bis wann ist mit einer nachweislichen Verbesserung zu rechnen?

b. Wie viele MRT-Geräte im Rahmen des Großgeräteplans wurden in der Bundes-Zielsteuerungskommission Ihrerseits gefordert

c. Wie viele MRT-Geräte stehen in den jeweiligen Klinikstandorten der fünf niederösterreichischen Gesundheitsregionen im Verhältnis zur Bevölkerungszahl aktuell zur Verfügung?

d. Wenn nein, warum nicht?

4) Wurden Anträge zum Großgeräteplan 2024 seitens Vertreter:innen des Landes Niederösterreich eingebracht?

a. Wenn ja, welche?

b. Wenn ja, von wem?

5) Welche Neuerungen/Änderungen sind im Großgeräteplan 2024 vorgesehen?

a. Welche Verbesserungen sind speziell für die Versorgung der Niederösterreicher:innen geplant?

b. Welche Pläne gibt es in Bezug auf die bereits seit 7 Jahren bestehende Forderungen, das MRT Mistelbach betreffend?

i. Ab wann sollen diese umgesetzt werden?

6) Haben Sie sich als Gesundheitsminister für eine Verbesserung der Situation in Niederösterreich eingesetzt?

a. Wenn ja, wie?

b. Wenn nein, warum nicht?