18756/J XXVII. GP

Eingelangt am 31.05.2024
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz‚ Umwelt‚ Energie‚ Mobilität‚ Innovation und Technologie

betreffend Exakte Ausweisung der verpflichtenden Mülltransporte mit der Bahn

In der parlamentarischen Anfrage Nr. 18225/J betreffend verpflichtender Mülltransport mit der Bahn wurde die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ersucht, Auskunft bezüglich der Anfragen für Transporte mit der Bahn im Jahr 2023 gemäß den Bestimmungen von § 15 Abs. 9 und § 69 Abs. 10 AWG 2002 über die dafür vom BMK eingerichtete digitale Abfrageplattform zu erteilen. Aus der Anfragebeantwortung 17640/AB ergeben sich Folgefragestellungen, da die Abfragekategorien nicht klar ersichtlich sind. Darüber hinausgehend wurde das Distanzkriterium für den verpflichtenden Mülltransport mit der Bahn mit 1. Jänner 2024 auf 200 km verkürzt. Mittlerweile sollten erste Ergebnisse zu den Auswirkungen dieser Änderung vorliegen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Gemäß Anfragebeantwortung 17640/AB umfasst die angegebene Anzahl der Abfragen auf der digitalen Plattform aufschiene.gv.at im Jahr 2023 Abfragen zur Abfallart, Abfragen zur Strecke und Abfragen zur Angebotseinholung. Wie viele Abfragen wurden im Jahr 2023 für jede dieser Kategorien gestellt? 
2. Wie viele Abfragen zur Einholung eines Angebots wurden auf der Plattform aufschiene.gv.at im Jahr 2023 gestellt?

1. Für wie viele dieser Abfragen zur Einholung eines Angebots konnten Kapazitäten bereitgestellt werden und wie viele Transporte wurden demzufolge anstelle auf der Straße mit der Bahn durchgeführt?
2. Für wie viele dieser Abfragen zur Einholung eines Angebots konnten keine Kapazitäten bereitgestellt werden und wie hoch ist demzufolge die Quote der nicht auf der Bahn durchführbaren Transporte?

3. Wie viele Abfragen wurden im Jahr 2024 gemäß den Bestimmungen von § 15 Abs. 9 und § 69 Abs. 10 AWG 2002 auf der digitalen Plattform aufschiene.gv.at bisher gestellt? Bitte um Aufgliederung nach Abfragen zur Abfallart, Abfragen zur Strecke und Abfragen zur Angebotseinholung.
4. Wie viele Abfragen zur Einholung eines Angebots wurden auf der Plattform aufschiene.gv.at im Jahr 2024 bisher gestellt?

1. Für wie viele dieser Abfragen zur Einholung eines Angebots konnten Kapazitäten bereitgestellt werden und wie viele Transporte wurden demzufolge anstelle auf der Straße mit der Bahn durchgeführt?
2. Für wie viele dieser Abfragen zur Einholung eines Angebots konnten keine Kapazitäten bereitgestellt werden und wie hoch ist demzufolge die Quote der nicht auf der Bahn durchführbaren Transporte?