18769/J XXVII. GP
Eingelangt am 06.06.2024
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Sabine Schatz, Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend die Zerstörung der Schautafeln zum Februargedenken in Steyr
Am Gedenkweg auf der Ennsleite wurden im Mai drei der acht Stelen zerstört. Die Gedenktafeln sind mit vielen Details zu den Februarkämpfen 1934 versehen und zeigen eine einzigartige Aufarbeitung der Geschehnise. Der Rundweg wurde erst zur Gedenkveranstaltung am 12. Februar 2024 eröffnet. Die Steyrer SPÖ-Vorsitzende und Stadträtin Katrin Auer hat Anzeige erstattet[1].
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Bildquelle: OÖN |
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1) Welche Sicherheitsbehörden sind mit dem Fall der Zerstörung der Schautafeln befasst?
2) Gibt es Videoaufnahmen, die die Zerstörung der Schautafeln zeigen?
a) Wenn ja, wurden diese bereits ausgewertet und wenn ja, mit welchem Ergebnis?
3) Ist in Ihrem Ressort bekannt, um viele Täter es sich gehandelt hat?
4) Ist in Ihrem Ressort bekannt, wann sich die Zerstörung konkret ereignete?
5) Welche Ermittlungsmaßnahmen wurden seitens der Sicherheitsbehörden bisher zu welchem Zeitpunkt gesetzt?
6) Wann wurde die Staatsanwaltschaft über die Ermittlungen in oben genanntem Fall informiert?
7) Ist das DSN in die Ermittlungen involviert?
a) Wenn ja, seit wann?
b) Wenn nein, warum nicht?
c) Wenn ja, zu welche Ermittlungsschritte wurden bisher von der DSN gesetzt und zu welchen Ermittlungsergebnissen es bisher gekommen?
8) Setzt das Innenministerium Maßnahmen zum besonderen Schutz des Denkmals anlässlich der Zerstörung?
a) Wenn ja, welche?
b) Wenn nein, warum nicht?
9) Sind die Täter in Ihrem Ressort bekannt?
a) Wenn nein, werden die Ermittlungen gegen unbekannte Täter geführt?
b) Wenn ja, bitte um Aufschlüsselung der Täter nach Geschlecht.
c) Wenn ja, sind die Täter Mitglieder, Aktivisten oder Sympathisanten einer bekannten rechtsextremem Gruppierung in Österreich? Wenn ja, welcher?