18772/J XXVII. GP
Eingelangt am 06.06.2024
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Anfrage
der
Abgeordneten Christian Oxonitsch,
Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend „Kürzungen bei Sonderpädagog:innen“
In den letzten 20 Jahren wurden von mehreren Sonderschulen im gesamten Bundesgebiet immer wieder Kürzungen der Lehrer:innenstunden gemeldet. Auch zeigt sich die Tendenz, dass Sonderschulpädagog:innen zunehmend durch Assistenzpädagog:innen ersetzt werden. Aus Sicht der betroffenen Eltern und Schulleitungen stellt dies jedoch keine adäquate Kompensation dar, da Assistenzkräfte für das Übernehmen anderer Aufgaben als jener der Lehrkräfte ausgebildet sind. Die Folgen solcher Reduktionen sind erheblich: Der Unterricht wird häufig auf ein Minimum reduziert, spezielle Unterrichtsstunden wie beispielsweise Kochen und Schwimmen entfallen und die individuelle Lernförderung, welche in Sonderschulen im Vordergrund steht, leidet massiv.
Ein weiteres Problem ist auch, dass die Planungssicherheit der Schulen nicht gewährleistet ist, denn die vergebenen Stunden schwanken seit Jahren. Während sich die Situation im Schuljahr 2022/23 weiter verschlechterte und weniger Stunden für Sonderpädagog:innen vergeben wurden, führte die überraschende Freigabe von mehr Lehrer:innenstunden im Schuljahr 2023/24 zu einer spürbaren Verbesserung. Für das kommende Schuljahr 2024/25 sind jedoch erneut Kürzungen an einzelnen Schulen geplant, trotz steigenden Bedarfs und des allgemeinen Zulaufs von Schüler:innen an Sonderschulen.
Bereits im vergangenen Jahr forderte die Lehrer:innengewerkschaft sowie diverse Schulleitungen, die Vollzeitdienstposten der Sonderschullehrer:innen an den realen Bedarf anzupassen und nicht auf Grundlage veralteter Berechnungen (2,7% Deckelung von vor über 30 Jahren) zu handeln. Laut Berechnungen der Gewerkschaft fehlten bereits im Jahr 2023 3.000 Pädagog:innen, die Schüler:innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf unterrichten können.[1] Dennoch wurde keine Änderung der Zuteilungsparameter in den Stellenplänen für allgemeinbildende Pflichtschulen (APS) durch die Finanzausgleichspartner im Rahmen des Finanzausgleichs 2024 vereinbart.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1. Laut Ihrer Anfragebeantwortung (16879/AB) stellte der Bund den Ländern in Summe 6.922,5 Planstellen für sonderpädagogischen Förderbedarf für das Schuljahr 2023/24 zur Verfügung. Wie viele Planstellen sind für das Schuljahr 2024/25 vorgesehen?
a. Wie viele Planstellen sind das für die einzelnen Bundesländer? Bitte um eine Darstellung je Bundesland.
b. Auf welcher Berechnungsgrundlage basiert diese Zuteilung?
2. Auf Basis welcher Zielvorstellungen und rechtlichen Grundlagen kommt es im Schuljahr 2024/25 zu dieser Zuteilung?
3. Gab es bisher Gespräche mit den betroffenen Schulen und Bildungsdirektionen, um sie auf das ihnen zur Verfügung stehende Kontingent der zukünftigen Dienstpostenzuteilung vorzubereiten?
a. Falls ja: Mit wem und wann haben solche Gespräche stattgefunden?
b. Falls ja: Welche Ergebnisse konnten erzielt werden? Wie sind die Reaktionen ausgefallen?
c. Falls nein: Warum nicht?
4. Wie können Sie sicherstellen, dass trotz einer Reduzierung von Lehrer:innenstunden (qualitativ hochwertige Unterrichtsstunden), die individuelle Lernförderungen beibehalten werden kann und es zu keinem Qualitätsverlust für die betroffenen Schüler:innen kommt?
5. Ist ihnen bekannt, dass aufgrund fehlender Lehrkräfte Schwimmunterricht, Kochunterricht oder sonstige spezielle Unterrichtsstunden entfallen oder tendenziell weniger werden?
a. Falls ja: In welchem Ausmaß kam es zu einer Reduzierung?
i. Bitte um eine grafische Darstellung je Schule und Bundesland für die Schuljahre 2019/20, 2020/21, 2021/22, 2022/23 und 2023/24.
6. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Bildungsqualität an Sonderschulen trotz der Reduzierung von Lehrer:innenstunden zu halten?
7. Planen Sie derzeit eine Überprüfung und Anpassung der Stundenzuteilungen, um eine angemessene und hochwertige Bildung für alle Schüler:innen sicherzustellen?
8. Verfügt Ihr Ministerium über eine Erhebung, wie viele Lehrkräfte an Sonderschulen im Schuljahr 2022/23 und im derzeit laufenden Schuljahr fehlen?
a. Bitte um Darstellung je Bundesland.
9. Wie stellen Sie sicher, dass in den nächsten Jahren ausreichend Sonderschulpädagog:innen für den Unterricht zur Verfügung stehen, obwohl davon auszugehen ist, dass nicht ausreichend Fachkräfte ausgebildet werden?
[1] Lehrkräftemangel - Sonderpädagogen fehlen: Landesrätin will eigene Ausbildung zurück - NÖN.at (noen.at)