18831/J XXVII. GP
Eingelangt am 12.06.2024
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ANFRAGE
des Abgeordneten Christian Lausch
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Gerichtsmedizinische Institute in Österreich
Auf der Webseite des Zentrums für Gerichtsmedizin ist folgendes zu lesen:[1]
Gerichtsmedizin ist die medizinisch-forensische Wissenschaft im Dienste der Menschen und der Wahrheit. Diese Disziplin hat sich historisch betrachtet von dem aus Kriminalromanen bekannten "Detektiv mit dem Skalpell" heute zu einer multidisziplinären forensischen High-Tech-Wissenschaft entwickelt und gewandelt.
Die gerichtsmedizinische Forschung an der MedUni Wien umfasst dabei sowohl eigenständige Forschung als auch die Adaptierung, Implementierung und Validierung von wissenschaftlichen Erkenntnissen anderer Fachgebiete für spezifisch forensische Zwecke. Forensische Forschung ist hochqualitative universitäre Forschung, die international ausgerichtet ist. Die angewandte Forschung ergibt sich aus speziellen hoheitlichen Fragestellungen (z.B. die Identifikation von Menschen mittels DNA-Analyse, der Nachweis von Giften, die Beurteilung einer Beeinträchtigung durch Drogen und Medikamente im Straßenverkehr etc.), welche in anderen naturwissenschaftlichen Fächern nicht in dieser Form bearbeitet werden.
In der Anfragebeantwortung 10056/AB hat die Bundesministerin auf die Frage 4, ob es schon Gespräche mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung über den Mangel an gerichtsmedizinischen Instituten und den fehlenden Ressourcen gegeben hat, wie folgt geantwortet:
Es gab einen Kennenlerntermin am 16.03. nach dem Ministerrat. Thema war unter anderem die Gerichtsmedizin, bei der es ein beiderseitiges Verständnis gab, dass hier entsprechende Weiterentwicklungen vorzunehmen sind.
Zwischen dem Bundesministerium für Justiz und dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) fand auf Beamtenebene zuletzt 2021 eine Besprechung zu fehlenden Ressourcen im Bereich Gerichtsmedizin statt. Laut Mitteilung des BMBWF wurden die Universitäten für den Zeitraum 2022 – 2024 mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet, zur Mittelverwendung wurde grundsätzlich auf die Autonomie der Universitäten, aber die eingeschränkte Relevanz der Gerichtsmedizin für die Universitäten hervorgebhoben. Weitere Abstimmungen sind für 2022 in Aussicht genommen.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Justiz nachstehende
Anfrage
1. Wie viele von der Staatsanwaltschaft oder einem Gericht angeordnete Obduktionen wurden in den Jahren 2022 und 2023 im Sprengel OLG Wien durchgeführt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren und Universitätseinheiten für Gerichtliche Medizin.)
2. Wie viele von der Staatsanwaltschaft oder einem Gericht angeordneten Obduktionen wurden in den Jahren 2022 und 2023 bundesweit durchgeführt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren und Universitätseinheiten für Gerichtliche Medizin)
3. Was hat sich seit dem Kennenlerntermin am 16.März 2022 mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) auf Beamtenebene im Bezug der Weiterentwicklung und Ausbau der Ressourcen der Gerichtsmedizin verändert?
4. Ist seit Besprechung 2021 BMJ und BMBWF auf Beamtenebene zu fehlenden Ressourcen im Bereich der Gerichtsmedizin etwas passiert bzw. verändert worden?
a. Wenn ja, was?
b. Wenn nein, warum nicht?
5. Wurden 2022 weiter Abstimmungen mit dem BMBWF vorgenommen?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
6. Gibt es in Österreich schon Gewaltambulanzen für die gerichtliche Untersuchung von Gewaltopfern?
7. Werden Gewaltopfer unabhängig von Anzeigenerstattung schon bundesweit untersucht?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn nein, wann wird das möglich sein?
8. Wurden schon bundesweite zusätzliche Gewaltambulanzen für die gerichtsmedizinische Untersuchung von Gewaltopfern geschaffen?
a. Wenn ja, wo?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wenn nein, werden diese zusätzlich geschaffen?
d. Wenn nein, wann werden diese geschaffen?
9. Werden zwischenzeitig bundesweit die Untersuchung von Gewaltopfern unabhängig von einer Anzeigenerstattung durchgeführt?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn nein, wird das in naher Zukunft stattfinden?
c. Wenn nein, wann werden diese Untersuchungen stattfinden?
[1] https://www.meduniwien.ac.at/web/ueber-uns/organisation/medizinisch-theoretische-einrichtungen/zentrum-fuer-gerichtsmedizin/