19117/J XXVII. GP

Eingelangt am 04.07.2024
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien

betreffend Junge Mädchen, die aus dem „System“ verschwinden

Immer wieder wird von Fällen berichtet, in denen Mädchen und junge Frauen mit vorwiegend nicht-österreichischem Hintergrund nach Beendigung ihrer Schulpflicht aus dem System „verschwinden". „Verschwinden" in dem Sinn, dass sie weder eine weiterführende Schule besuchen noch im Arbeitsprozess aufscheinen bzw auch nicht als arbeitssuchend registriert sind. In gewissen Kulturkreisen wird offen darüber gesprochen, dass junge Mädchen noch als Minderjährige in das Herkunftsland der Familie „zurückverheiratet" wurden.

In Österreich wird die Familienbeihilfe bei der Geburt oder bei Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen zuerkannt. Normalerweise wird die Anspruchsberechtigung im Zeitraum rund um das Ende der Pflichtschule vom Finanzamt kontrolliert, indem eine Bestätigung über einen etwaigen weiterführenden Schulbesuch, die Übermittlung eines Lehrvertrags oder andere Begründungen für eine Weitergewährung der Familienbeihilfe genehmigt werden. Auch ein Abgleich mit dem Zentralen Melderegister soll laufend geschehen.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Fälle gab es in den Jahren 2021-2023, in denen oben angeführte Bestätigungen nicht erbracht wurden und infolgedessen keine weiteren Familienbeihilfezahlungen mehr erfolgten? (Bitte um Aufschlüsselung nach Geschlecht, Bundesland und Jahr)

a. Welche Staatsbürgerschaften hatten die betroffenen Personen?

2. Gab es spezielle Gründe, die im Zuge der nicht erbrachten Bestätigungen angegeben wurden?

a. Wenn ja, welche waren dies im Detail?

b. Gab es im Zuge dessen in den Jahren 2021 bis 2023 signifikante Anstiege oder anderweitige Auffälligkeiten gewisser Begründungen?

3. Wie oft erfolgt der Abgleich mit den zuständigen Meldebehörden?

4. Gab es in den Jahren 2021 bis 2023 Kinder oder Jugendliche, die Anspruch auf die Familienbeihilfe hatten und im Personenstand bereits als verheiratet aufgelistet sind? (Bitte um Aufschlüsselung nach Anzahl, Geschlecht, Bundesland und Jahrgang)

a. Wenn ja, welche Herkunft/Staatsbürgerschaft hatten diese Personen?

5. Wie viele Rückforderungen der Familienbeihilfe gab es in den Jahren 2021 bis 2023, weil nach der Beendigung der Pflichtschule nicht gemeldet wurde, dass sich das Kind nicht mehr am gemeldeten Wohnsitz wohnhaft ist? (Bitte um Aufschlüsselung nach Geschlecht, Bundesland und Jahr)

a. Welche Herkunft/Staatsbürgerschaft hatten die betroffenen Personen?

6. Liegen Ihrem Ministerium aktuelle Meldungen oder Zahlen bzgl der Gefährdung des Kindeswohls wegen Bestrebungen ein Kind „zwangsverheiraten" zu wollen vor?

a. Wenn ja, wie viele Fälle wurden in den Jahren 2021-2023 gemeldet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland und Jahr)

b. Wenn ja, welche Herkunft/Staatsbürgerschaft haben diese Personen?

7. Wie geht Ihr Ministerium konkret gegen das „Verschwinden junger Mädchen aus dem System“ vor?

8. Lässt sich Ihr Ministerium zu diesem Thema von Dritten beraten, um dem „Verschwinden junger Mädchen aus dem System“ effektiv entgegenzutreten?

a. Wenn ja, von wem und seit wann?

b. Wenn ja, wie hoch sind die Kosten dafür?