19203/J XXVII. GP

Eingelangt am 05.07.2024
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Robert Laimer,

Genossinnen und Genossen,

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend „Aufklärung bezüglich der Entdeckung von NS-Runen auf einem Soldaten-Grabstein"

Vor kurzem wurde bekannt, dass auf einem Soldaten-Grabstein in der Flugfeldkaserne Wiener Neustadt NS-Runen entdeckt wurden. Dieser Fund wurde zufällig von SPÖ-Gemeinderat Peter Kurri gemacht, der sich intensiv mit der Geschichte und den Denkmälern im Heereskontext in Wiener Neustadt auseinandergesetzt hat. Die entdeckten Zeichen, die im nationalsozialistischen Kontext verwendet wurden, stellen eine schwerwiegende Belastung für das Ansehen des Bundesheeres dar. Dass diese Runen jedoch jahrelang unentdeckt blieben, wirft ernsthafte Fragen auf. Es ist besorgniserregend, dass solche Symbole in einer militärischen Einrichtung über einen langen Zeitraum hinweg unbemerkt bleiben konnten. Diese Tatsache deutet auf mögliche Lücken in den internen Überprüfungsprozessen hin.

Nach einer umgehenden Meldung durch Herrn Kurri und der Nachfrage der Niederösterreichischen Nachrichten (NÖN) beim Verteidigungsministerium wurde die Entfernung der Runen sowohl vom Grabstein als auch von der Website des Verteidigungsministeriums veranlasst. Was jedoch bleibt, sind Fragen zur Verantwortung, Entdeckung und zur Entstehung dieses Vorfalls. Ebenso ist es von großer Bedeutung, Maßnahmen zu ergreifen, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu verhindern.

Im Interesse der historischen Aufarbeitung und der Wahrung des Ansehens des Bundesheeres stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. Welche genauen Erkenntnisse hat das Verteidigungsministerium über die Entstehung und Anbringung der NS-Runen auf dem besagten Grabstein?

2. Gibt es Aufzeichnungen oder Dokumentationen, die den Prozess der Anbringung der Runen nachvollziehbar machen?

3. Welche konkreten Maßnahmen wurden ergriffen, um die Verantwortlichen für die Anbringung der NS-Runen zur Rechenschaft zu ziehen?

4. Gibt es interne Richtlinien oder Verfahren, um ähnliche Vorfälle in der Zukunft zu verhindern? Wenn ja, welche, wenn nein, warum nicht?

5. Wie viele Vorfälle dieser Art gab es schon?

6. Wurden alle Denkmäler und Grabsteine in militärischen Einrichtungen auf möglicherweise unzulässige oder anstößige Symbole hin überprüft? Wenn ja, wie wenn nein, warum nicht?

7. Welche weiteren Maßnahmen sind geplant, um sicherzustellen, dass keine weiteren NS-Symbole in militärischen Gedenkstätten vorhanden sind?

8. Welche Schritte werden unternommen, um die historische Aufklärung und Sensibilisierung in Bezug auf NS-Symbole in militärischen Kontexten zu fördern?

9. Welche Schulungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen gibt es für Soldat:innen und Mitarbeiter:innen des Bundesheeres bezüglich der Erkennung und Bedeutung von NS-Symbolen? Wenn es keine gibt, werden Sie welche veranlassen?