19406/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.08.2024
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend „Jobrad“ im BMLV

 

 

Das Jobrad, also ein vom Arbeitgeber subventioniertes Fahrrad wird immer beliebter. So hat zum Beispiel das Bundesministerium für Inneres unter Innenminister Karner am 27.02.2024 in Vorarlberg den Probebetrieb "Jobrad" für Polizistinnen und Polizisten präsentiert. Den Polizisten wird folglich der Ankauf eines Fahrrades bzw. eines E-Bikes zur Hälfte durch den Dienstgeber finanziert. Aber auch sonstigen Mitarbeitern wird das Leasen eines Fahrrades bzw. eines E-Bikes zur Hälfte finanziert, das im Dienst unter anderem für Fahrten zur Schulwegsicherung, aber auch für die Bestreifung von Siedlungsgebieten verwendet werden kann. Das Fahrrad kann dann auch in der Freizeit verwendet werden und ist demnach nicht ausschließlich als Dienstrad zur Verwendung freigegeben. Hier werden mehrere Modelle bis zu € 5.000,- angeboten und das Fahrrad kann nach fünf Jahren für einen Euro gekauft werden. Das Dienstrad soll so als Maßnahme der Attraktivierung des Polizeiberufs dienen.

 

Auch in der Verwaltung sind Jobräder seit Ende 2022 für Bundesbeamte, die nur kurze Wegstrecken zurücklegen, eine Möglichkeit auf das Auto zu verzichten.

 

Folgende Voraussetzungen sind zu erfüllen:

  1. Der Anschaffung dürfen keine dienstlichen Interessen entgegenstehen.
  2. Das Budget des Dienstgebers sowie geeignete Einrichtungen zur sachgemäßen Verwahrung, Instandhaltung und Instandsetzung des Jobrads müssen verfügbar sein.
  3. Eine hinreichende dienstliche Nutzung des Jobrads muss gegeben sein.
  4. Der Antragstellende muss in der Lage sein ein Fahrrad zu lenken.

 

 

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende

 

 

Anfrage

 

  1. Gibt es Bestrebungen oder Pläne, das „Jobrad“ auch für Bedienstete und Angehörige des BMLV einzuführen?
    1. Wenn ja, wann und welche Schritte sind geplant, um das Dienstfahrradmodell im Bundesheer zu implementieren, und welche Schritte wurden bereits gesetzt?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  2. Gibt es bereits Pilotprojekte oder Testläufe mit Dienstfahrrädern innerhalb des BMLV?
    1. Wenn ja, welche?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  3. Wie und zu welchen Bedingungen würde das Modell Jobrad umgesetzt werden?
  4. Wie hoch schätzen Sie die mit der Einführung eines Jobrad-Modells im BMLV verbundenen Kosten?
  5. Für welche Angehörigen/Personengruppen des BMLV wäre ein Jobrad zugänglich?
  6. Würde das Jobrad ausschließlich für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt oder auch für private Nutzung?
  7. Hat das BMLV rechtliche Beurteilungen darüber angestellt, ob die Mitfinanzierung oder zur Verfügungstellung eines Jobrades einkommensteuerliche Auswirkungen für den Bediensteten hat?
    1. Wenn ja, welche?
    2. Wenn nein, warum nicht?