1959/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.05.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Schlafplatz für Grundwehrdiener

Ein Grundwehrdiener verursachte einen Autounfall. Verantwortlich dafür war ein Unteroffizier, gegen den nun ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde. Der 18-jährige Grundwehrdiener wurde nach seiner sechs-wöchigen Grundausbildung in Horn im April in die Vega-Payer-Weyprecht Kaserne versetzt. Sie wurden dort hingebracht, haben ihre Sachen untergebracht, wurden für einen Rundgang durch die Kaserne geführt und entlassen. Es war spät am Abend, die Grundwehrdiener waren müde. Dienstbeginn am Folgetag: 6:30. Besagter Grundwehrdiener ist im Bezirk Gmunden zuhause, also 220 Kilometer von der Kaserne entfernt. Aufgrund der großen Distanz und der Müdigkeit hat der 18-jährige nach einem Bett gefragt, dieses wurde ihm vom Unteroffizier verweigert. Er argumentierte, dass für Wachsoldaten keine Betten zur Verfügung stünden. Am Heimweg verursachte der Grundwehrdiener dann einen Autounfall mit einem Lieferwagen - es gab zum Glück keine Verletzten. Trotzdem wäre der Unfall leicht zu vermeiden gewesen (https://kurier.at/chronik/oberoesterreich/schlafplatz-verwehrt-soldat-verursacht-unfall/400829219#wrapperapp).

Die Schuld daran trägt - auch laut Bundesheer - der Unteroffizier. Selbstverständlich wären Betten zur Verfügung gestanden. Gegen ihn wurde nun ein Disziplinarverfahren eingeleitet, der Grundwehrdiener in eine andere Kaserne verlegt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie ist der Stand des Disziplinarverfahrens?

2. Stehen Grundwehrdienern immer Betten zur Verfügung?

a. Wenn nein, in welchen Fällen nicht und mit welcher Begründung?

b. Wenn ja, wie kann es sein, dass das einem Unteroffizier nicht bekannt ist?

3. Wie viele laufende Disziplinarverfahren gegen Unteroffiziere, die Verantwortung für Grundwehrdiener tragen, gibt es momentan?

a. Aus welchen Gründen? Bitte um genaue Auflistung.

4. Gibt es weitere Ihnen bekannte Fälle der letzten 5 Jahre, bei denen Grundwehrdienern keinen Schlafplatz hatten?

a. Wenn ja, mit welcher Begründung?

5. Wie werden die Unteroffiziere bezüglich des Umgangs mit Grundwehrdienern geschult?

6. Welche Regeln und Vorschriften hat der Unteroffizier, der hier die Schuld trägt, verletzt?