Eingelangt am 04.06.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Material für die Miliz
Zum ersten Mal in der Zweiten Republik wurde die Miliz teilmobilisiert. Die Mobilisierung dauerte zwei Monate, nicht zeitgemäß für einen Notfall. Auch benötigten die einberufenen Milizionäre nach ihrer Mobilisierung zusätzliches Einsatztraining, und mussten Material von präsenten Kompanien ausborgen. Die Miliz scheint in Summe nicht auf einen Hilfseinsatz vorbereitet.
So mussten Milizsoldaten nach dem Einrücken noch zwei bis drei Wochen lang ins Training, um sich auf Grenz- und Objektschutzaufgaben vorzubereiten
(https://www.noen.at/niederoesterreich/chronik-qericht/milizkompanien-bereiten-sich-auf-einsaetze-vor-niederoesterreich-redaktionsfeed-milizsoldaten-johanna-mikl-leitner-coronavirus-204610190). Vorarlbergs Militärkommandant Gunther Hessel sagte den Vorarlberger Nachrichten (https://www.vn.at/politik/2020/05/24/miliz-ruestet-in-spaetestens-drei-wochen-wieder-ab.vn), dass zusammen mit der Polizei die Anwendung "unmittelbarer Zwangsgewalt" geübt werden musste. Auch sei die Miliz mit dem Sturmgewehr ausgebildet, und musste daher Pistolentraining vor dem Einsatz durchführen. Aufgaben in Unterstützung der Gesundheitsbehörden, wie zum Beispiel Fiebermessen, musste ebenfalls trainiert werden.
Hessel wird zur inadäquaten Ausrüstung der Miliz zitiert: "Die Miliz wurde vernachlässigt. Wir haben die präsenten Kräfte und deren Ausrüstung benötigt, um die Milz überhaupt einsatzbereit zu machen. Es fehlt zum einen bei der Mannesausrüstung wie Schutzwesten, Sicherheitsholstern oder Taschenlampen. Aber es fehlt auch an Fahrzeugen und IKT-Ausstattung. Im Prinzip muss man eine präsente Kompanie verwenden, um eine Milizkompanie in Einsatz zu stellen" (https://www.vn.at/politik/2020/05/24/miliz-ruestet-in-spaetestens-drei-wochen-wieder-ab.vn).
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Die Miliz war ohne Zusatztraining für einen Grenzkontrolleinsatz oder Gebäudeschutzeinsatz nicht bereit. Für welche Einsätze wäre die Miliz ohne Zusatztraining einsatzbereit?
2. Welche Art von Training führt die Miliz in Normalzeiten (ohne Noteinsätze) durch? Für welche Art von Einsätzen wäre dieses Training ohne Zusatztraining adäquat?
3. Es wird kolportiert, dass Schutzwesten und Taschenlampen für den Coronaeinsatz nicht oder nicht ausreichend vorhanden waren. Ist es korrekt, dass die Miliz sich für ihren Einsatz Material ausborgen mussten?
a. Wenn ja, welche Art von Material?
4. Wäre ein gleichzeitiger Einsatz von Bundesheer und Miliz möglich, oder ist wegen Materialknappheit nur entweder Miliz oder Bundesheer einsatzfähig?
5. Wenn es Materialknappheit gegeben hat, sind im Budget 2020 Mittel für die Beschaffung dieser Dinge eingeplant?
a. Wenn ja, bitte identifizieren Sie die Konten.
6. Der Fall eines Blackout wird oft als möglicher Notfall, der einen Milizeinsatz notwendig machen würde, besprochen. Wie lange würde die Mobilmachung der Miliz in so einem Extremfall benötigen?
a. Welches Zusatztraining wäre notwendig?
b. Welches Material müsste die Miliz von anderen Heeresverbänden ausborgen?