2756/J XXVII. GP
Eingelangt am 09.07.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Realisierungsprogramm 2020-2023
Beschaffungen beim Österreichischen
Bundesheer für die Jahre 2020 bis 2023 wurden bereits genehmigt und sind
anhand eines Realisierungsprogrammes dargestellt und festgehalten.
Medienberichten zufolge (Kronen Zeitung vom 4.Juli 2020) wurde dieses
Realisierungsprogramm allerdings außer Kraft gesetzt - auf Anweisung des
Generalsekretärs, Dieter Kandlhofer. Konkret bedeutet das, dass jede
einzelne militärische Beschaffung der nächsten Jahre zuerst erneut
von ihm genehmigt werden muss. Während einzelne Projekte des öfteren
schon aufgeschoben oder für einen gewissen Zeitraum auf Eis gelegt wurden,
passiert die komplette außer Kraft Setzung des Programms erstmals - und
ist absolut unüblich. Es drängt sich der Verdacht weiterer
Einsparungen und neuer Priorisierungen auf; für Projekte, die schon lange
geplant sind und auf die sich die Betroffenen verlassen könnte das erneute
Warten auf eine Genehmigung oder die damit verbundene mögliche Absage,
sehr problematisch werden.
Wieso das Realisierungsprogramm nicht einfach adaptiert, sondern gänzlich
außer Kraft gesetzt wurde, ist unklar.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Mit welcher Begründung wurde das Realisierungsprogramm nicht adaptiert, sondern außer Kraft gesetzt?
2. Von wem kam die Anweisung, das Realisierungsprogramm außer Kraft zu setzen?
3. Wie viele Projekte, die schon 2020 umgesetzt hätten werden sollen, müssen jetzt erneut auf Genehmigung warten?
4. Welche Projekte, die schon 2020 umgesetzt hätten werden sollen, müssen jetzt erneut auf Genehmigung warten?
5. Wie viele Projekte, die für die kommenden 3 Jahre geplant waren, sind nun außer Kraft gesetzt und müssen neu genehmigt werden?
6. Welche Projekte, die für die kommenden 3 Jahre geplant waren, sind nun außer Kraft gesetzt und müssen neu genehmigt werden?
7. Wie vielen dieser bereits genehmigten Projekte wurde schon eine Absage erteilt?
a. Wie viele dieser bereits genehmigten Projekte wurden erneut genehmigt
8. Welchen dieser bereits genehmigten Projekte wurde bereits eine Absage erteilt?
a. Welche dieser bereits genehmigten Projekte wurden erneut genehmigt?