292/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.12.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Dr.in Petra Oberrauner

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Wie autark sind die Villacher Kasernen des österreichischen Bundesheeres im Krisenfall?

Bei den schweren Unwettern im November diesen Jahres ist das Bundesheer wieder zu zahlreichen Assistenzeinetzen ausgerückt. Fünf Bundesheerhubschrauber und 100 Soldaten waren in Kärnten, Salzburg und Osttirol im Einsatz. 1000 Soldaten werden derzeit vom Bundesheer für weitere Assistenzeinsätze bereitgehalten. Auch das Pionierbataillon 1 aus der Garnisonsstadt Villach war mit schwerem Gerät im Einsatz, um wichtige Straßenverbindungen im Bezirk Spittal freizumachen. 

Kärnten ist innerhalb der letzten zwei Jahre bereits von drei schweren Unwettern heimgesucht worden, die große Schäden verursacht haben.  Klimavorhersagen gehen davon aus, dass aufgrund der weltweit steigenden Temperaturen auch in den österreichischen Alpenregionen die Extremwetterlagen weiter zunehmen werden. Dadurch ist auch mit einer Zunahme der Zahl und Intensität der Assistenzeinsätze für die drei Villacher Garnisonen zu rechnen, von denen jedoch zwei – die Hensel- und die Rohrkaserne – seit Jahren enorm sanierungsbedürftig sind.

Das wirft nicht nur die Frage auf, inwieweit die Kasernen bei steigenden Einsatzzahlen ausreichend über die passenden Gerätschaften verfügen. Es stellt sich auch die Frage, ob die generelle Infrastruktur der Kasernen ausreichend intakt ist, um in extremen Notfallsituationen als Sicherheitsinsel für zivile Einsatzkräfte zu funktionieren indem sie u.a. eine autarke Strom- und Wasserversorgung anbieten können.   

Die unterfertigten Abgeordneten daher folgende  

 

ANFRAGE

1.       Rechnen Sie ebenfalls mit einem Anstieg der Extremwettersituationen im Alpenraum und damit verbunden, mit einem Anstieg der Assistenzeinsätze und ihrer Intensität?

2.       Falls ja, sind ihrer Ansicht nach die Villacher Kasernen personell, materiell und von der Infrastruktur ausreichend auf dieses Szenario vorbereitet?

3.       Welche der drei Villacher Kasernen sind bei der Strom- und Wasserversorgung bereits vollautark?

4.       Welche der drei Villacher Kasernen sind bei der Strom- und Wasserversorgung zumindest teilweise autark?

5.       Falls es in Villach teilautarke Kasernen gibt: worauf bezieht sich diese Autarkie (sind nur Teile der Kaserne bei Wasser und Strom autark oder beschränkt sich die Autarkie der Kaserne jeweils nur auf Wasser oder Strom)? 

6.       Wie lang muss eine Kaserne bei der Wasser- und Stromversorgung unabhängig operieren können, damit sie als autark eingestuft werden kann?

7.       Falls es bereits vollautarke Kasernen in Villach gibt: sind diese Kasernen so ausgestattet, dass dort im Bedarfsfall Einsatz- und Rettungsorganisationen andocken können?

8.       Falls nicht alle Kasernen in Villach bereits vollautark sind: planen Sie auch die nicht vollautarken Kasernen bei der Strom- und Wasserversorgung vollautark zu machen? Wie viele der bestehenden Kasernen in Villach sollen vollautark werden und bis wann?

9.       Sollen alle diese Kasernen so ausgerüstet werden, dass dort im Bedarfsfall Einsatz- und Rettungsorganisationen andocken können?

10.   Welche Kosten planen Sie für welchen Zeitraum ein, um die Villacher Kasernen in der Strom- und Wasserversorgung autark zu machen?

11.   Verfügen alle drei Kasernen über die Infrastruktur (u.a. Feldküchen) und einen Vorrat an Lebensmitteln, um im Krisenfall auch eine autonome Lebensmittelversorgung sicherstellen zu können, sollte die Zentralversorgung – etwa aufgrund eines Blackouts – nicht in der Lage sein, zu liefern? Falls ja, für welche Dauer und wie viel Personen? Falls nein, warum nicht?

12.   Nachdem 2015 bei einem Hagelsturm im Großraum Villach auch 40 Heeresfahrzeuge so beschädigt wurden, dass sie hinterher verkehrsuntüchtig waren und damit die Einsatzfähigkeit der betroffenen Bataillone stark einschränkten[1]:

a)      Wurden seitdem Maßnahmen ergriffen, um die Mobilität und Einsatzfähigkeit der in Villach stationierten Bataillone auch nach schweren Unwettern sicherzustellen und die teuren Fahrzeuge besser zu schützen?

b)      Falls ja, welche Maßnahmen sind dies und zu welchen Kosten wurden diese durchgeführt?

c)       Falls nein, warum nicht? 

13.   Unterstützen Sie die Forderung der Kärntner Landesregierung nach einem permanenten Hubschrauberstützpunkt in Kärnten, um besser auf die regionalen Unwetterkatastrophen reagieren zu können? Falls nein, warum nicht?

14.   Nachdem es am 14. Oktober 2019, einen großflächigen Ausfall im Telefonnetz gab, von dem auch zahlreiche Notrufnummern betroffen waren:

a)      Inwieweit ist das Bundesheer auf einen möglichen Ausfall des mobilen Telefonnetzes in Friedenszeiten vorbereitet?

b)      Welche sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen zieht ihr Ressort aus dem Vorfall vom 14. Oktober?

c)       Verfügt das Bundesheer über ausreichend Infrastruktur und Ressourcen, um während einer regionalen Katastrophensituation den großflächigen Ausfall der Notrufnummern zu kompensieren und die Funktionsfähigkeit der militärischen und zivilen Einsatzkräfte sicherzustellen?

 

 


[1] Vgl. Villacher Pioniere. Truppenzeitung Pionierbataillon 1, Nr. 03/15, S. 2, unter:   https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=2ahUKEwjwvdHf0tXlAhWJ0KYKHRajDycQFjAAegQIBBAB&url=http%3A%2F%2Fwww.hgm-wien.at%2Fsk%2Flask%2Fbrigaden%2Fjgbrig7%2Fbaon%2Fpdf%2Fvillacher_pioniere_032015.pdf&usg=AOvVaw2wq9pJ6Dfg9hQJ2KBjhnTn